Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 02.03.2005
Finanzminister erleichtert
Landesbank-Vorstände abberufen / Neuer Chef soll bis Juli gefunden sein
Dresden. Am Nachmittag gegen 16 Uhr atmete Horst Metz (CDU) auf. Es sei schon „ein klein wenig Erleichterung erreicht", meinte der Finanzminister nach einem siebenstündigen Sitzungsmarathon mehrerer Gremien in seinem Haus. Die Anteilseigner der Landesbank Sachsen (Sachsen LB) zogen dabei einen vorläufigen Schlußstrich unter die Personalquerelen in dem öffentlichrechtlichen Kreditinstitut: Die außerordentliche Versammlung berief den bisherigen Vorstandsvorsitzenden der Sachsen LB und der Sachsen-Finanzgruppe Michael Weiss sowie seinen. Rainer Fuchs einstimmig ab.
Zum vorläufigen Vorstandssprecher wurde zugleich - wie erwartet Hans-Jürgen Klumpp gewählt, der seit 1993 der Chefetage angehört. Der 57-Jährige führt die Geschäfte zusammen mit Vorstandsmitglied Gerrit Raupach., In den nächsten Wochen und Monaten solle ein Nachfolger für Weiss gefunden werden, sagte Metz. Spätestens bis zum neuen Banken-Rating Ende Juli, bei dem die Sachsen LB bessere Noten als bisher anstrebt, solle die Personalie ent- Horst schieden sein. Die Anteilseigner der Sachsen-Finanzgruppe würden sich schon am 7. und am 23. März wieder treffen. Metz: „Die Welt in der Sachsen LB ist mit der Abberufung nicht schlagartig eine andere.
In der Tat: Weiss und Fuchs hatten noch das Wochenende über und am Montag in ihren Büros gearbeitet, nachdem sie am vergangenen Freitag überraschend um ihre Suspendierung gebeten hatten, „um weiteren Schaden von der Bank und den Eigentümern abzuwenden". Tags zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Geschäftsräume durchsucht und offenbar Hinweise auf Urkundenfälschungen gefunden. Dabei geht es um die Rückdatierung von Meldungen über
Beteiligungen an der Banktochter Mitteldeutsche Leasing AG (MDL).
Metz erklärte, zwar habe Weiss die Verantwortung übernommen. „Das ist aber kein Schuldeingeständnis und keine Vorverurteilung. Wir warten gespannt die staatsanwaltlichen Ermittlungen ab." Da Weiss und Fuchs lediglich abberufen worden sind, laufen ihre Verträge und damit ihre sechsstelligen Jahresgehälter bis 2007 weiter, solange ihnen keine strafrechtlichen Verfehlungen angelastet werden. Über mögliche außerordentliche Kündigungen entscheide der Verwaltungsrat der Bank. Der tritt am 4. Mai wieder zusammen.
Klumpp sei „ein Garant dafür, dass es weitergehen wird im Geschäft". Fragen nach einer Verstrickung Klumpps wies Bernd Michallik als Vertreter des Beteiligungsverbandes sächsischer Sparkassen zurück. Es zahle sich eine gewisse Eigenmächtigkeit von Weiss aus, der allein versucht habe, die Dinge zu steuern. Finanzvorstand Klumpp sei nicht für die MDL zuständig gewesen und habe versichert, auch nicht eingeweiht gewesen zu sein. Die Sparkassen wünschten sich jetzt eine Landesbank, in die Ruhe einkehre. Dazu gehören wohl auch weitere Personalentscheidungen - etwa über MDL-Chefin Andrea Braun, die Weiss' Lebensgefährtin ist.
Im eigentlichen Streit mit dem MDL-Minderheitsgesellschafter, der Tutzinger Industrie- und Immobilien-Leasing (IIL), hoffen Metz und Michallik auf Gesprächsbereitschaft beim IIL-Chef Ludwig Hausbacher. Heute wird sich zudem der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages mit einer möglichen, objektiven Abschätzung des Wertes der Firma befassen. Schließlich geht es auch um eine politische Bewertung des Falles und die Frage, warum Metz und Regierungschef Georg Milbradt (CDU) den Vorgängen lange tatenlos zugesehen haben. „Fachlich", sagt Metz, „habe ich immer zu Weiss gestanden."
Sven Heitkamp