Karl Nolle, MdL

Agenturen ddp-lsc, 20:22 Uhr, 09.03.2005

Landtag empfiehlt Unterausschuss zu Sachsen LB

Dresden (ddp-lsc). Auf Vorschlag der Grünen hat der Landtag am Mittwochabend dem eigenen Haushaltsausschuss die Bildung eines so genannten Unterausschusses empfohlen. Dieser soll sich zeitnah mit der Überarbeitung der Struktur der krisengeschüttelten Landesbank Sachsen LB befassen, heißt es in dem mit der Mehrheit von Grünen, der CDU/SPD-Koalition und der meisten PDS-Abgeordneten abgesegneten Antrag. Zuvor war bereits bekannt geworden, dass die FDP, deren Abgeordnete sich bei diesem Antrag wie einige PDS-Vertreter enthielten, gemeinsam mit der PDS einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der monatelangen Querelen um die Sachsen LB einrichten will. Diese hatten vor zwei Wochen zum Rücktritt der beiden Bankvorstände Michael Weiss und Rainer Fuchs geführt.

Liberale und Sozialisten wollen aber noch die Antwort der Staatsregierung auf eine Große Anfrage zum Geschäftsgebaren der Landesbank abwarten. Kommt die Einsetzung wie angekündigt im April zustande, dann gilt es als sicher, dass der Untersuchungsausschuss noch vor der Sommerpause seine Arbeit aufnehmen kann.

ddp/tmo/gkw
092022 Mrz 05