Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 14.03.2005

Sachsen-SPD: Immer wieder Arger mit Nolle

Zerbricht daran die Freundschaft mit Parteichef Jurk?

DRESDEN - Zoff in der SPD-Fraktion: Die Landtagsrede zur Sachsen LB von SPD-Wirtschaftssprecher Karl Nolle hat die CDU verärgert. Die heftigsten Vorwürfe aber kommen nun aus der SPD selbst. Vor allem Wirtschaftsminister Thomas Jurk ist mächtig sauer.

Bis zur Wahl marschierten Jurk und Nolle noch gemeinsam. Heute sind sie seltener einer Meinung und beim Thema Sachsen LB gar völlig auseinander. „Die Rede war mit Jurk abgestimmt", behauptet Nolle. „Ich musste ihn eine Stunde vorher anrufen, um etwas zu erfahren", sagt Jurk. „In der Opposition hätte ich mich nicht so zurückgehalten", sagt Nolle. „Das war dumpf draufgehauen", erwidert Jurk. „Die Mehrheit der Fraktion steht hinter mir", sagt Nolle. "Er hat nicht die Fraktionsmeinung wiedergegeben", sagt Jurk.

Der Streit eskalierte, als Jurk persönlich die Nolle-Rede von der Fraktion-Internetseite verbannen ließ. Dann intervenierte Fraktionskollege Martin Dulig. Nun ist die Rede wieder da. Doch der Arger ist damit nicht verraucht. „Das müssen wir auswerten", fordert Jurk, der Nolle vor allem fehlende Sensibilität vorwirft. Wir sind jetzt mit in der Regierung." - „Ja", sagt Nolle, „aber machen wir nun CDU-Politik mit oder machen wir's ein bisschen besser?" Für ihn ist klar: Wir dürfen uns nicht in den schwarzen Filz einreihen." Beim Thema Sachsen LB seien klare Worte nötig gewesen. „Der Personalrat hat mir dafür ausdrücklich gedankt."

Nun soll Nolle auf der Fraktionsklausur am Donnerstag gezähmt werden. „Wir müssen die Koalition erhalten und stärken", sagt Fraktions-Chef Cornelius Weiss. „Karl Nolles Rede hat dazu nicht beigetragen." Falsch seien seine Worte zwar nicht gewesen. „Aber als Regierungspartner müssen wir das intern austragen." Immerhin eine - wenn auch ungewohnte - Seite sympathisiert nun mit Nolles Angriffen auf SachsenLB-Vater Georg Milbradt: die Biedenkopf Anhänger aus der CDU-Fraktion. „Aber das", so Biko-Jäger Nolle, „ist ja wohl ein Treppenwitz der Weltgeschichte."
Von Stefan Locke