Karl Nolle, MdL

Agenturen dpa/sn, 15:51 Uhr, 06.04.2005

Arbeit der Sachsen LB wird von Unterausschuss des Landtags begleitet=

Dresden/Leipzig (dpa/sn) - Der Landtag wird die weitere Arbeit der Sachsen LB (Leipzig) mit einem Unterausschuss des Haushalts- und Finanzausschusses begleiten. Einem leicht modifizierten Antrag der Grünen haben CDU, SPD und FDP am Mittwoch zugestimmt, teilte die Grünen-Fraktion mit. «Nun kann der Landtag seiner Verantwortung für die Zukunft und die strukturelle und strategische Neuausrichtung der Landesbank nachkommen», erklärte Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau.

Der Unterausschuss soll unter Einbeziehung externer Experten Empfehlungen zur künftigen Ausrichtung der Landesbank sowie zur Reform der internen Kontroll- und Steuerungsmechanismen erarbeiten. Bis September soll er dazu einen Bericht vorlegen. Das Gremium wird sich voraussichtlich nach Ende der laufenden Haushaltsberatungen konstituieren, sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Uwe Albrecht. Der Unterausschuss soll 13 Mitglieder haben. Vorsitzender ist PDS-Finanzexperte Ronald Weckesser.

Die PDS-Fraktion erwägt nach wie vor, einen separaten Untersuchungsausschuss zur Sachsen LB einsetzen zu lassen, die seit Monaten wegen angeblich undurchsichtiger Geschäfte und Personalquerelen in der Kritik steht. Die FDP will noch entscheiden, ob sie einen solchen Antrag unterstützt. Grundlage der Entscheidung ist eine Große Anfrage an die Regierung, deren Antworten seit dieser Woche vorliegen und die derzeit in der FDP analysiert werden.

dpa st yysn bd
061551 Apr 05