Karl Nolle, MdL

Der Tagesspiegel, 12.03.2005

"NPD ist rassistisch" - Heftige Debatte im sächsischen Landtag

Dresden - Im sächsischen Landtag ist es am Freitag zu einer scharfen Auseinandersetzung mit der NPD-Fraktion gekommen. Der CDU-Abgeordnete Alexander Krauß prangerte gegen massive Zwischenrufe der rechtsextremen Abgeordneten deren Weltbild als "nationalsozialistisch und rassistisch" an. Auch die Grünen warfen der NPD "unverhüllten Rassismus" vor. In einer Debatte über ein "weltoffenes und tolerantes Sachsen" sagte der FDP-Abgeordnete Jürgen Martens, wer bei einem Ausländeranteil von 2,3 Prozent in Sachsen von Überfremdung spreche, sei wirklichkeitsfern. Der SPD-Abgeordnete Karl Nolle kassierte einen Ordnungsruf von Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU), weil er mit Blick auf die Rechtsextremisten wiederholt von "brauner Brut" gesprochen hatte.

PDS und Grüne warnten davor, für Rechtsextremismus nur Gründe außerhalb des Freistaates zu suchen. Sachsen sei nicht "braun", habe aber feste rechtsextremistische Strukturen, sagte ein Grünen-Abgeordneter. Die NPD habe nicht nur Protestwählerstimmen bekommen. Der CDU-Abgeordnete Heinz Eggert sagte, die NPD würde nicht im Landtag sitzen, hätten die anderen Parteien rechtzeitig Antworten auf die Probleme der Menschen gefunden. Staatskanzleichef Hermann Winkler (CDU) sagte, 80 Prozent der NPD-Stimmen seien von Protestwählern. Es gehe darum, diese ins demokratische Spektrum zurückzuholen. epd/dpa