Karl Nolle, MdL
Agenturen dpa, 15:00 Uhr, 18.04.2005
Ex-Olympiabeauftrager Köhler gibt auf - Landtagsmandat niedergelegt
Dresden (dpa/sn) - Der ehemalige Oberbürgermeister von Riesa, Wolfram Köhler (CDU), gibt nach einem halben Jahr als Landtagsabgeordneter auf. Am Montag legte er sein Mandat nieder. «Ich glaube nicht unbedingt an die Effektivität dieses Parlaments», sagte er der dpa. «Ich hatte gehofft, in einer Art Aufsichtsrat zu sitzen und für den Erfolg des Freistaats streiten zu können. Stattdessen fühle ich mich wie auf einer Auswechselbank - allerdings mit dem Ziel, nicht eingewechselt zu werden», hieß es in dem Rücktrittsschreiben an Landtagspräsident Erich Iltgen. Köhler gehörte seit Herbst 2004 dem Landtag an und war Mitglied des Innenausschusses sowie des Petitionsausschusses.
Er habe immer etwas bewegen wollen, sei in den zurückliegenden Monaten aber unzufrieden über das Erreichte gewesen. Er habe ein unbequemer Abgeordneter sein wollen, doch dieses Versprechen könne er nicht einlösen. Als Oberbürgermeister von Riesa hatte er sich als Initiator der Leipziger Olympia-Bewerbung überregional einen Namen gemacht und betreute diese bis zu seiner Ablösung wegen Untreue- Vorwürfen als Staatssekretär in der sächsischen Regierung.
«Mir ist klar geworden, dass mein Verbleiben im Landtag möglicherweise einige Schlagzeilen, aber keine Ergebnisse produzieren würde», so der 37-Jährige. Seinen ehemaligen Parlamentarier-Kollegen warf er Realitätsferne vor. «Die durch Diäten vergütete Unabhängigkeit wird zur Abhängigkeit und die von uns erwartete Einzigartigkeit zum Mittelmaß», erklärte der Politiker. Gleichwohl will er weiterhin für Sachsen aktiv sein. Details nannte er nicht.
CDU-Fraktionschef Fritz Hähle warf Köhler vor, er habe sich vor seiner Kandidatur als Landtagsabgeordneter nicht ausreichend mit parlamentarischen Vorgängen vertraut gemacht. «Er hat gemerkt, dass man ein Landtagsmandat nicht nebenbei ausüben kann, sondern dass es Zeit braucht», sagte Hähle. Er wolle offensichtlich seiner beruflichen Tätigkeit den Vorzug gegeben. «Ich hatte den Eindruck, dass ihn anderes mehr interessiert.» Köhler hätte die gleichen Möglichkeiten wie alle Abgeordneten gehabt: «Mit der Kraft des Wortes zu überzeugen.»
Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) bedauerte das Ausscheiden Köhlers. Aber er könne verstehen, wenn sich jemand mit noch nicht 40 Jahren über seine berufliche Zukunft Gedanken mache. Das sei zu respektieren. Mögliche Nachfolgerin Köhlers ist nach Angaben der CDU- Fraktion die Vorsitzende des Kreisverbandes Leipzig-Stadt, Christine Clauß.
dpa nl/tdh/hü yysn bh
181500 Apr 05