Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 06.05.2005
Wolfram Köhler - ein Fall mit Folgen
Dresden. Es klang nach einem schnellen Ende, doch der Fall Wolfram Köhler (CDU) gärt weiter. Ursprünglich wollte der Wahlprüfungsausschuss diese Woche abschließend zur Frage Stellung nehmen, ob "Mister Olympia" aus Riesa sein Landtagsmandat zu Recht erhalten hat. Doch es kam anders.
Vier Stunden lang tagte das Gremium am Mittwoch im Landtag, ohne Entscheidung. Es bestehe "weiterer Klärungsbedarf", sagte Ausschusschef Marko Schiemann im Anschluss - Ergebnis offen.
Und dennoch dürfte der Fall des Riesaer Ex-OBM, der Mitte April sein CDU-Mandat überraschend niedergelegt hatte, weiter an Fahrt gewinnen. Denn der Ausschuss sprach sich für eine mündliche Verhandlung Anfang Juni aus, und die ist öffentlich. Dabei geht es vor allem um die Frage, wo der Lebensmittelpunkt von Köhler vor dem Wahltag lag - in Sachsen, wie vom Gesetz vorgeschrieben, oder doch zwischendurch mal in Hannover. Letzteres hätte Folgen. Denn um überhaupt wählbar zu sein, musste der Kandidat durchgängig in Riesa gemeldet sein. Laut Melderegister war er das, faktisch aber gingen seine Kinder zwei Tage in Hannover zur Schule, wie Köhler selbst offen bekennt.
Verwickelt wie der Fall selbst sind auch die politischen Folgen. Im Mittelpunkt dabei steht Christine Clauß. Seit zwei Wochen firmiert die Leipziger CDU-Kreischefin offiziell als Nachrückerin für Köhler. Ob sie dies auch bleibt, ist offen. Aus der Staatsregierung ist die Lesart zu hören, dass Clauß ihr Mandat wieder abgeben müsste für den Fall, dass Köhler zu Unrecht im Landtag gesessen hätte. Dann müsste in Riesa neu gewählt werden, und der Gewinner zöge ein - statt Clauß. Für manchen in der CDU-Fraktion dagegen steht die Leipzigerin mit ihrer schriftlichen Annahmeerklärung als Abgeordnete bereits fest, in jedem Fall.
Während der Fall Köhler weiter gärt, steht ein anderer kurz vor dem Abschluss. Dabei geht es um die Dresdner PDS-Kandidatin Barbara Lässig, die gegen ihre schlechte Platzierung auf der Landesliste vorgeht, und damit auch gegen die PDS. Zwar gab es gestern keine offizielle Stellungnahme zum Thema, die Tendenz aber scheint klar. Lässigs Einspruch im Ausschuss dürfte scheitern.
Jürgen Kochinke