Karl Nolle, MdL

Lausitzer Rundschau, 20.05.2005

Für CDU-Fraktionschef Hähle hat sich die NPD entzaubert

Verbalattacken bringen keine Sympathien

CDU-Fraktionschef Fritz Hähle sieht die rechtsextreme NPD im Landtag von Sachsen „entzaubert“. „Die NPD fühlt sich in die Enge getrieben. Sie hat sich lächerlich gemacht“, sagte Hähle gestern am Rande der Parlamentssitzung zum jüngsten Auftritt der NPD.

Am Mittwoch hatte NPD-Fraktionschef Holger Apfel mit Beleidigungen und Beschimpfungen erneut Proteste ausgelöst (die RUNDSCHAU berichtete). Gestern wiederholte er seine Aussage von der „gesellschaftlichen Pogrom stimmung“ gegen seine Partei in Deutschland.

Nach Auffassung von Hähle schadet sich die NPD selbst. „Mit solchen Attacken wird sie keine Sympathien bei der Bevölkerung erzielen“, sagte der Politiker. Die Oberbürgermeisterwahlen in Leipzig und Görlitz hätten den Abwärtstrend der Rechtsextremen bestätigt. Allerdings sei dieser Prozess kein Selbstlauf. „Einen Großteil ihrer Wähler haben wir noch nicht zurückgewonnen“, betonte Hähle.

In den Ja-Stimmen für NPD-Kandidaten bei der Wahl zum Untersuchungsausschuss für die Landesbank sieht Hähle keinen Skandal. Da hätten Abgeordnete wohl in der Überzeugung gehandelt, dass der NPD die Sitze im Ausschuss zustehen und das Gremium andernfalls nicht arbeitsfähig ist. „Wir können die NPD nicht mit der Geschäftsordnung bekämpfen“, sagte Hähle. Der Konsens der anderen Parteien sei nicht gefährdet. Zugleich lehnte er eine Gleichsetzung zwischen NPD und PDS ab. Die Sozialisten hatten zuletzt wiederholt Äußerungen von Unionspolitikern als Gleichsetzung interpretiert. (dpa/mb)