Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 25.06.2005

Geldsäcke im Glück

Von Annette Binninger

WIE man die dicksten Geldsäcke vorbeiträgt am Parlament, ohne dass es davon etwas merkt, hat Finanzminister Horst Metz in den vergangenen Wochen eindrucksvoll demonstriert. Mal eben schlappe 300 Millionen Euro für die sächsische Landesbank. Kein Problem. Das krieg’ ich doch glatt alleine hin, glaubte Metz. Woher er, ein Feind jeglicher Form der menschlichen Mitteilung, also: ein informationsscheues politisches Reh namens Metz, das Geld dafür herbekommt, erklärte er auch nur in kargen Worten. Darum deckt jetzt die SZ auf: Metz sammelt dafür. Und das heißt offiziell „Hilfswerkinitiative Dr. Metz“. So ist es zumindest nachzulesen in einer Einladung des Ministeriums an die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags zum 60. Geburtstag des Finanzministers am nächsten Mittwoch. Im Kleingedruckten erfahren wir dann auch: Hinter dem Hilfswerk verbirgt sich die Förderung einer Musikschule. Ob die auf der Schließungsliste seines Kollegen, Kultusminister Steffen Flath, steht? Auf diese Nachfrage beim Finanzministerium verzichten wir ausnahmsweise mal. Quasi als Geburtstagsgeschenk...

ANGEBLICH schlägt dem Glücklichen keine Stunde. So lautet zumindest ein altes deutsches Sprichwort. Dann aber kann das so häufig gerühmte Klima zwischen den Koalitionspartnern CDU und SPD doch nicht so rosig sein. Die sächsische Koalition sei jetzt „5 000 Stunden alt“, teilte die SPD-Fraktion in dieser Woche stolz mit. Und lud ein zu einer Zwischenbilanz dieses „ersten ereignisreichen Abschnitts“. Wir wollen zwar nicht knauserig sein, haben aber doch mal nachgerechnet. Seit Anfang November steht die Koalition, bis Mitte Juni gerechnet wären das mehr als 5 200 Stunden. Wo aber hat die SPD 200 Stunden gelassen? Oder gelten etwa Wochenenden grundsätzlich als koalitionsfreie Zeit?