Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 30.06.2005

Parkgebühr für Pillnitz: SPD will Metz stoppen

Ein Ultimatum an den Finanzminister soll die Ehre der Koalition retten.

Der SPD-Fraktionschef im Landtag, Cornelius Weiss, zog gestern eine fast positive Bilanz der ersten acht Koalitionsmonate zwischen CDU und SPD. Motto: „Wir sind in einem befristeten Projekt endlich Partner geworden.“ Doch bei einem Punkt machte er dann doch überraschend eine Ausnahme. Weil sich die Sozialdemokraten auch künftig nicht unterbuttern lassen, müsse man nun erneut Finanzminister Horst Metz (CDU) ins Visier nehmen.

Der Grund: Die jüngste Ankündigung des Finanzministers, ab Juni 2006 eine Eintrittsgebühr von zwei Euro für den Schlosspark Pillnitz zu erheben, stellt aus seiner Sicht einen schweren Affront gegen die Koalition dar. Der sonst für seine Zurückhaltung bekannte Weiss sprach sogar von einer „Pillnitz-Affäre“.

So sei Metz bekannt, dass die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU vor kurzem im Landtag eine Überprüfung der umstrittenen Gebührenpläne angekündigt hatten. Dennoch habe der Minister die Eintrittsgelder als quasi bereits beschlossen verkündet. Weiss selber hält von Bezahl-Tickets in öffentlichen Parks aber herzlich wenig: „Das ist Quatsch.“ Um so klarer formuliert er nun sein Ultimatum an den Finanzminister. Metz müsse zunächst mit SPD und CDU sprechen und danach bei seinen Plänen einknicken. Für den Fall, dass sich der Finanzminister weigert, gibt es eine handfeste Drohung in Richtung Koalitionsfrieden. „Dann haben wir den nächsten Krawall.“
Von Gunnar Saft