Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 07.07.2005

SPD zieht ohne General in die Wahlschlacht

Dresden. Die sächsische SPD-Spitze läuft sich warm für den bevorstehenden Wahlkampf.

Punkten will die Partei laut Sachsens SPD-Chef und Wirtschaftsminister Thomas Jurk, der gestern das 21-seitige Programm seiner Partei zur Bundestagswahl vorstellte, vor allem mit der Aussicht auf weitere Investitionen im Wissenschafts- und Technologiebereich, dem Ausbau der Familienförderung sowie mit Steuersenkungen für den Mittelstand.

Er sei zuversichtlich, dass sich die SPD mit diesen Themen gegen den Trend aktueller Meinungsumfragen stellen kann und vom Wähler wieder mit der Regierungsbildung in Berlin beauftragt wird, erklärte Jurk.

Offen ließ er noch, wen er seinem Parteivorstand als künftigen SPD-Spitzenkandidaten für die sächsische Landesliste vorschlagen wird, die am Wochenende in Chemnitz beschlossen werden soll. Vor vier Jahren stand der heutige Staatsminister im Bundeskanzleramt, Rolf Schwanitz, auf Platz 1.

Ablehnend äußerte sich Jurk zur Schaffung eines neuen Partei-Spitzenpostens. Ein eigener Generalsekretär oder ein „politischer Geschäftsführer“ wie ihn der SPD-Fraktionschef im Dresdner Landtag, Cornelius Weiss, vorgeschlagen hatte, sei jetzt nicht nötig. (SZ/gs)