Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 14.07.2005

Prügel für den Mohren

Kommentar von Gunnar Saft über die Zuspitzung der Landesbank-Affäre in Sachsen
 
Die sich verschärfende Krise um die Landesbank-Tochter MDL kommt für Sachsens Staatsregierung – dort vor allem für Ministerpräsident Georg Milbradt und dessen Finanzchef Horst Metz - zur Unzeit. Während alle Parteien Anlauf auf die erwartete Bundestagswahl nehmen, geraten die beiden Spitzenpolitiker der CDU immer tiefer in Erklärungsnot.

In dem seit Monaten tobenden Millionen-Streit um die gescheiterte Leasingfirma MDL, an der auch der Freistaat finanziell beteiligt war, lässt man sich nun von den ehemaligen Geschäftspartnern derart in die Enge treiben, dass die anhaltende Passivität von Metz und Co. regelrecht verdächtig wirken muss. Jeder noch so unsinnige Vorwurf der Gegenseite lässt das öffentliche Misstrauen gegen die politische Akteure weiter anschwellen, so lange die Staatsregierung die Anschuldigungen nicht prompt durch überprüfbare Fakten widerlegt.

Das erste mögliche Opfer dieses miserablen Krisenmanagements steht längst fest: Finanzminister Metz. Ihm trauen Beobachter nicht mehr zu, unbeschadet aus der Affäre herauszukommen. Dass er weiter verzweifelt um sich und sein Amt kämpft, und man ihn dabei gewähren lässt, scheint nur noch einen offenkundigen Grund zu haben: Muss der Minister gehen, wird der Blick frei auf den nächsten Verantwortlichen. Dann müsste plötzlich Regierungschef Georg Milbradt alle Fragen beantworten, die jetzt auf Metz niederprasseln.