Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 15.07.2005

Metz lehnt Rücktritt ab

Dresden. In der Affäre um die sächsische Landesbank hat Finanzminister Horst Metz (CDU) gestern Vorwürfe wegen angeblich millionenschwerer Vergleichsangebote zurückgewiesen. Rücktrittsforderungen lehnte er zudem im Landtag ab. Metz war in die Kritik geraten, nachdem aus dem Landtags-Untersuchungsausschuss Informationen zu Vorgängen um die SachsenLB sowie die mangelnde Aufsicht der Staatsregierung bekannt geworden waren. Der Ausschuss wird heute entscheiden, ob der Minister und weitere Beteiligte noch vor der Sommerpause gehört werden.

"Behauptungen, die Staatsregierung habe die Mitglieder des Landtags über die wahren Absichten zur SachsenLB täuschen wollen, sind falsch und entbehren jeder Grundlage", betonte Metz. Am Montag hatte der Ex-Geschäftsführer der Bank-Tochter Mitteldeutsche Leasing AG, Ludwig Hausbacher, im Ausschuss ausgesagt, Metz habe ein Vergleichsangebot vorgelegt. Für seinen geforderten Schadenersatz in Höhe von 140 Millionen Euro seien 35 Millionen geboten worden. "Es hat von mir kein Verhandlungsangebot gegenüber Herrn Hausbacher oder anderen Personen gegeben", betonte Metz und legte eine eidesstattliche Versicherung seines Anwalts vor, der an dem Gespräch teilgenommen hatte.

Rückendeckung bekam der Minister von Georg Milbradt. "Die eidesstattliche Erklärung bestätigt die Positionen von Metz", sagte der Regierungschef. Die PDS-Opposition sprach dagegen von einer "Vertuschungskoalition". Die Vorgänge in der Bank, die im Februar mit dem Rücktritt der Vorstände Michael Weiss und Rainer Fuchs einen Höhepunkt erreichten, sind Thema des Untersuchungsausschusses.
J.FK./abö/dpa