Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 15.07.2005

Windelweich

Kommentar von Jürgen Kochinke

Wer mit dem Rücken an der Wand steht, muss irgendwann in die Offensive kommen – oder er geht unter. So steht es derzeit um Sachsens Finanzminister Horst Metz.. Wo er sich öffentlich erklären müsste, mauert er mit peinlicher Beharrlichkeit; wo er lieber hätte schweigen sollen, lässt er sich nachts auf ein dubioses Männergespräch mit einem seiner größten Gegner ein. Mit solch miserablem Krisenmanagement hat Metz, der Staatsschauspieler im Kabinett Milbradt, die Debatte um die Landesbank erst zu dem gemacht, was sie jetzt ist: zur handfesten Affäre, hart am Rande einer Regierungskrise.

Für die Politik ist eine solche Lage immer unangenehm, für die CDU in Sachsen aber derzeit besonders. Mitten im nahenden Bundestagswahlkampf tobt im Freistaat ein beinahe sittenwidriger Polit-Krimi um Dutzende Millionen Euro. Dabei ist es für das Renommee des Landes wie das der CDU beinahe egal, wer beim irrlauteren Wettbewerb die Nase vorn hat: der ausgebuffte Unternehmer Hausbacher und seine Kofferträger, oder doch die Regierung. Denn im Wahlkampf ist immer auch die Stimmung entscheidend, und die ist schlecht.

In dieser Lage nützt es Metz wenig, dass er gestern zum verspäteten Gegenschlag ausholte und einen Zeugen in eigener Sache präsentierte. Denn bei Lichte betrachtet ist dessen Erklärung windelweich, und weiterhin steht Aussage gegen Aussage. So jedenfalls lassen sich Vorwürfe nicht aus der Welt schaffen. Damit nimmt das Drama seinen Lauf. Metz wird bald gehen müssen, aus Krankheitsgründen oder auch einfach so. Und der Blick wird frei auf seinen Chef Milbradt, der die Hand über die SachsenLB-Spitze auch dann noch gehalten hatte, als die Affäre Fahrt aufnahm und selbst der zögerliche Metz schon aufräumen wollte.