Karl Nolle, MdL
ND - Neues Deutschland, 15.07.2005
Nun Krieg mit Papieren
Sachsens Finanzminister in arger Bedrängnis
Ein ominöses Vergleichsangebot Im Streit um eine Landesbank-Tochter bringt Sachsens Flnenzminlster Horst Netz (CDU) In Not. Mit Briefen und Schafstücken
setzen sich die Kontrahenten jetzt weiter unter Druck.
Eine dünne rosa Mappe lag gestern im Landtag vor Sachsens Finanzminister Horst Metz. Daraus zog er am Ende einer hitzigen. Debatte über die Affäre um die Landesbank-Immobilientochter MDL eine eidesstattliche Versicherung des Dresdner Notars Georg Schildge hervor. Der erklärt, zwar habe Metz im April am Rande des Landespreaseballs mit anderen Beteiligten ein Gespräch über die MDL geführt,ein Vergleichsangebot sei aber nicht unterbreitet worden.
Das Schriftstück sollte miserableu Krisenmanagement vom Vortag vergessen machen und Metz' Kopf retten. Er steht unter großem Druck, seit der Immobilienunternehmer und MDL-Mitinhaber Ludwig M. Hausbachen Im Untersuchungsausschuss am Montag behauptet hatte, Metz habe im Streit um MDL ein mililonenschwures Vergleichsangebot unterbreitet (ND berichtete).
Noch während der Minister von »falschen Behauptungen« sprach, tauchten detaillierte Schilderungen von Beteiligten der Gespräche auf. Darin wird das Ende einer Ballnacht nacherzählt - samt amüsanter Details, die bis bin zu zwei sitzen gelassenen und daher verärgerten Ehefrauen reichen. Bei Zigarren und Cuba Libre, so der Hausbacher-Vertraute Andreas Waldow, hätten sich Metz, Schildge und er selbst ausführlich über den MDL-Streit unterhalten, im dem es
um den Wert von Firmenanteilen geht Hausbacher möchte 140 Millionen Euro erlösen, Gutachten sehen den Wert der MDL nur bei 5,4 Millionen- Euro. In der Raucherlounge des Presseballs soll Metz angeboten haben, 35 Millionen zu zahlen, um die Affäre beizulegen. Zwei Tage später ergänzt Rechtswalt Klaus K. Fischer, habe ein weiteres Gespräch stattgefunden, diesmal In Schildges Kanzlei.
Für wie brisant die Briefe angesehen werden müssen, belegt das anschließende Kommunikationsdesaster. Metz verließ fluchtartig den Landtag, und entzog sich ebenso den Nachfragen der Opposition wie Ministerpräsident Georg Mübradt.
Minister hielten Krisentreffen ab. Noch gestern zu Beginn der Plenarsitzung konferlerten die Köpfe der CDU/SPD-Koalition hektisch. Konfliktpunkt ist nicht zuletzt, dass es erneut SPD-Mann Karl Nolle war, der die Papiere in Umlauf brachte.
Entlastet sehen Kritiker den Minister auch nicht durch die eidesstattliche Erklärung. Diese lasse wichtige Punkte unerwähnt, etwa das Treffen in Schildges Kanzlei, heißt es. Füllen kann der Notar die Lücke demnächst womöglich vorm Untersuchungsausschuss. Nachdem in den Briefen nun Aussage gegen Aussage steht, traf sich das Gremium gestern auf Antrag der PDS sowie später auch der SPD zu einer Sondersitzung, die am späten Nachmittag fortgesetzt werden sollte.
Erwartet wird um ein Beschluss, die Autoren der Schreiben sowie den Minister schnellstmöglich anzuhören - zu weiteren Details einer Ballnacht, die einen Minister auf glattes Parkett geführt hat.
Von Hendrik Lasch, Dresden