Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 16.07.2005

Metz muss am 4. August ins Kreuzverhör

Untersuchungsausschuss. Vier Zeugen sollen zur Landesbank aussagen.

Dresden. Eine schlechte Nachricht kommt selten allein. Als hätte sich alles gegen den Finanzminister verschworen, musste Horst Metz (CDU) gestern nicht nur seine Vorladung als Zeuge im Untersuchungsausschuss am 4. August einstecken, sondern auch ein erneutes miserables Rating für sein Dauer-Sorgenkind Landesbank. Sie bleibt mit einem so genannten Triple B, verhängt von der Ratingagentur Standard & Poor’s, Schlusslicht unter den deutschen Landesbanken.

Man habe nicht mit einer schnellen Verbesserung gerechnet, hieß es dazu kleinlaut aus der Staatsregierung. Sie hatte kürzlich erst mit einer Geldspritze von 300 Millionen Euro das Eigenkapital der Bank gestärkt. Eine „Ohrfeige für die Staatsregierung“, kommentierte FDP-Chef Holger Zastrow das schlechte Ergebnis; eine Folge von „Handlungsstarre und Konzeptionslosigkeit“, schimpfte der SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss, Karl Nolle. Der war gestern rundum zufrieden, dass er auch in den Ferien aufklären darf. Ins Zentrum rückt dabei Metz.

Zeugenaussagen zufolge hat er im April gegenüber IIL-Sprecher Andreas Waldow ein Angebot von „bis zu 35 Millionen Euro“ für die Anteile der Tutzinger IIL GmbH an der Mitteldeutschen Leasing AG (MDL) unterbreitet. Diese Summe soll bei einem weiteren Gespräch am 20. April im Beisein des Dresdner Notars Georg Schildge und IIL-Anwalt Klaus K. Fischer wiederholt worden sein. Alle vier werden sich nun auf der Zeugenbank wiedersehen.

Dem Urlaub des Ausschuss-Vorsitzenden Gottfried Teubner (CDU) geschuldet ist der Wechsel in der Sitzungsleitung am 4. August und auch des darauffolgenden Tages, falls die Zeit nicht reicht. Vize Sebastian Scheel (PDS) übernimmt das Steuer. Eventuell anfallende Reisekosten für die Zeugen trägt der Landtag. Teuer dürfte es bei Waldow werden. Er muss seinen Urlaub in Malaga unterbrechen.
Von Annette Binninger