Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 02.08.2005

SPD auf Distanz zur CDU

Dresden. Die Vertriebenen-Politik der sächsischen CDU hat beim Koalitionspartner für Verstimmung gesorgt. SPD-Fraktionschef Cornelius Weiss distanzierte sich von der Absicht, die Heimatvertriebenen stärker zu unterstützen und warnte die CDU vor Populismus.

"Ich habe volles Verständnis für die Trauer und den Schmerz der Heimatvertriebenen. Wir sollten uns aber aus Verantwortung für das von Deutschland ausgegangene Leid und aus Rücksicht auf den schwierigen Aussöhnungsprozess davor hüten, die Frage nach einem Zentrum für Vertreibung in den Mittelpunkt eines Wahlkampfes zu stellen", sagte Weiss dieser Zeitung. "Wir sollten nicht immer wieder alte Wunden aufreißen." Ziel der deutschen Politik müsse eine Aussöhnung mit unseren Nachbarn sein.

Die sächsische Union macht sich für ein "Zentrum gegen Vertreibungen" in Berlin stark. Zudem will sie laut einem CDU-Positionspapier regionale Vertriebenen-Projekte wie ein "Haus der Heimat" und ein "Schlesisches Landesmuseum" gründen und den 5. August zum nationalen Gedenktag der Vertreibung erklären. Weiss hält dem entgegen, eine "umsichtige Gesamtkultur des Erinnerns" müsse den Eindruck verhindern, "als solle Leid mit Leid aufgerechnet werden". Es bedürfe keines besonderen Tages, um sich des Leids der Vertriebenen zu erinnern. "Deutschland begeht den Tag der Befreiung als einen gesamtdeutschen Gedenktag", so Weiss, "und dieser Tag schließt für mich das Gedenken an alle Schicksale im Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg ein."
S.H.