Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 05.08.2005
An Boden verloren
Annette Binninger über die Zeugen im Untersuchungsausschuss
Versionen. Und die Wahrheit, sie liegt irgendwo dazwischen. Ob Sachsens Finanzminister Horst Metz den Landtag belogen hat oder nicht, als er versicherte, niemals ein Angebot im Millionenstreit mit der bayerischen Leasingfirma IIL unterbreitet zu haben, hat auch die gestrige Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss letztlich nicht ganz klären können. Und überhaupt: Was ist ein „Angebot“? Was ein „Sondierungsgespräch“? Die Wahrheit liegt auch hier irgendwo dazwischen.
Der Untersuchungsausschuss hat auch kein Licht in die Nacht des Landespresseballs gebracht. Damals im April, als ein redseliger Finanzminister in Weinlaune geradezu naiv mit einem Prozessgegner des Freistaats ein kubanisches Zigarrchen qualmte und bis vier Uhr morgens über einen möglichen Millionen-Deal plauderte, als wären beide die dicksten Freunde. Ein groteskes Bild. Und ganz sicher keines, das die Glaubwürdigkeit eines Ministers stärkt, der sich bisher öffentlich immer als absolut kompromisslos gegenüber der gegnerischen Seite zeigte. Horst Metz glaubte vermitteln zu müssen, wo längst andere vor ihm hätten vermittelnd eingreifen müssen. Bevor die Situation völlig eskaliert. Genau das aber geschieht jetzt. Und Metz verliert an Boden.
Die Affäre um die Landesbank nimmt weiter an Fahrt auf. Nahezu unkontrolliert und ungesteuert. Und so scheucht die legitime Wahrheitssuche der Parlamentarier im Untersuchungsausschuss die Politik vor sich her wie einen aufgeregten Hühnerhaufen. Dabei nähert sich die monatelange Affäre um die Landesbank mit all ihren Schmuddel-Aspekten – vom überdimensionierten Dienstwagen der Landesbank-Vorstände bis zu überhöhten Gehältern – ihrem Kernund vermutlich sogar ihrem eigentlichen Augangspunkt: die millionenschwere Auseinandersetzung zwischen dem Freistaat und der bayerischen Leasingfirma IIL um die Landesbank-Tochter MDL. Dieser Streit hätte längst geklärt sein können und müssen. Eine Lösung ist aber weiter nicht in Sicht. Darum bleibt auch der Finanzminister, der dies zu verantworten hat, ein Wackelkandidat.