Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 05.08.2005

Dumm gelaufen

Kommentar von Stefan Locke

Vermutlich hat sich Finanzminister Horst Metz in Sachen SachsenLB schon mehrfach schwarz geärgert. Nur diese eine Sache im April war nun wirklich eine Riesen-Dummheit.

Warum musste er sich ausgerechnet auf dem Landespresseball zu einem zweistündigen Gespräch mit seinen Gegnern in einem millionenschweren Streit einlassen? Hätte er doch einfach das Angebot beiseite gewischt. der hat er es doch selbst abgegeben?

Der genaue Ablauf des Gesprächs in der Presseballnacht wird sich wohl nie rekonstruieren lassen. Beide Seiten beharren darauf, von der jeweils anderen Seite Gespräch und Vergleich aufgedrängt bekommen zu haben.

Für Metz spricht jedenfalls, dass die IIL-Vertreter gestern Rückzieher machten. Vergleichsverhandlungen habe es nicht gegeben. Bei zwei Treffen im April sei lediglich sondiert worden, ob eine Einigung möglich sei.

Beide Seiten mussten jedoch wissen, dass ein Vergleich zu diesem Zeitpunkt Unsinn war. Schließlich hatten beide zugestimmt, den Streitwert vom Rechnungshof ermitteln zu lassen. Warum sich also schon vorher auf 35 Millionen Euro einigen?

Im Fall von Metz kann das nur heißen, dass er einen wesentlich höheren Wert befürchtete. Im Fall der IIL dagegen, dass sie mit deutlich weniger rechnete. Das Gutachten erhärtet letztere Version: Demnach ist der IIL-Anteil nur 2,5 Millionen Euro wert.

Egal wie: Die Angelegenheit ist kein Ruhmesblatt für Metz. Er hat sich sowohl beim Presseball als auch beim Krisenmanagement der Vorwürfe danach dilettantisch verhalten. Für einen Minister ist das wahrlich dumm gelaufen.