Karl Nolle, MdL

Lausitzer Rundschau, 06.08.2005

Linkspartei will Zeugen zur SachsenLB erneut vorladen

Fraktion sieht Finanzminister Metz noch nicht entlastet
 
Es war ein zwölf Stunden langer Kampf um die Wahrheit, als am Donnerstag vier Zeugen im SachsenLB-Untersuchungsausschuss nacheinander ins Kreuzverhör genommen wurden.

Einen Tag nach den Vernehmungen zu angeblichen Millionendeals um eine Tochter der Landesbank steht das Spektakel bereits vor einer Neuauflage: „Wir wollen alle vier Zeugen im Herbst noch einmal laden und eine Gegenüberstellung erreichen“, sagte der Obmann der Linkspartei, Klaus Tischendorf, der RUNDSCHAU. Seine Fraktion werde den Antrag im September mit ihren Minderheitenrechten durchsetzen.

Eine solche Gegenüberstellung hatte eine große Ausschussmehrheit am Donnerstagabend abgelehnt. Tischendorf sagt nun, die Befragung der Zeugen sei an entscheidender Stelle abgebrochen worden. Finanzminister Horst Metz (CDU) sei mit der „Märchenstunde“ im Ausschuss keineswegs entlastet. Seine Aussagen seien „widersprüchlich und unglaubwürdig“ geblieben, so Tischendorf. Streitpunkt sind finanzielle Forderungen der Leasingfirma IIL an die Landesbank. Nach Aussagen von Firmenchef Ludwig Hausbacher und seines Vertrauen Andreas Waldow habe Metz in einer Dresdner Ballnacht einen Vergleich von 35 Millionen Euro geboten. Der Minister weist dies als „grotesk und tollkühn“ zurück.

Die Idee einer Gegenüberstellung der Zeugen hält CDU-Ausschussobmann Günther Schneider allerdings für Unsinn: „Dass ist die ,Tatort’-Vorstellung der Linkspartei“, sagte Schneider der RUNDSCHAU. Ministeriumssprecherin Monika Dunkel warf der Linkspartei zugleich vor, nicht um Aufklärung, sondern nur um die eigene Inszenierung bemüht zu sein. „Der Minister hat zu allen Fragen erschöpfend Auskunft gegeben.“

Das sieht SPD-Obmann Karl Nolle etwas anders. Der Minister sei nicht entlastet, solange es weitere Widersprüche in den Aussagen gebe. Metz habe ohnehin dem Land einen Bärendienst erwiesen, als er im Parlament die Begegnung mit Waldow zunächst verschwieg. Nolle: „Wir hätten das Theater vermeiden und Schaden verhindern können, wenn Metz wie ein Mann zu seinen Gesprächen gestanden hatte.“
Von Sven Heitkamp