Karl Nolle, MdL
DIE ZEIT, 34/2005, 18.08.2005
Den Osten gibt es nicht
Die Attacken aus der Union lenken von einer ganz anderen Spaltung in Deutschland ab
Es ist noch nicht lange her, da fühlte sich Edmund Stoiber von den Ostdeutschen bestens verstanden. Damals, vor 15 Jahren, als der Frust der Ex-DDR-Bürger und die Gegnerschaft des West-Politikers derselben Sache galten, nämlich dem Sozialismus, fiel ihm die mangelnde Intelligenz der neubundesdeutschen Wähler gar nicht auf. Damals war Dummheit noch Klugheit, denn sie nützte CDU und CSU. Zumindest sind keine abfälligen Stoiberschen Bemerkungen aus jener wilden Zeit überliefert, da Horden vorsintflutlich gekleideter und seltsame Dialekte sprechender Thüringer die grenznahen bayerischen Supermärkte stürmten. Trotz dieses unfeinen, mit Schönbohm gesprochen: proletenhaften Verhaltens wurden die Barbaren aus dem Osten im Westen als »Brüder und Schwestern« begrüßt. Und dann machten sie bei den ersten gesamtdeutschen Wahlen auch ihr Kreuz an der richtigen Stelle. Wenn das kein Beweis von Klugheit war!
Die Ostdeutschen von damals galten, trotz Plattenbausozialisation, als Helden des gesellschaftlichen Fortschritts. Noch ihr lauthalses Verlangen nach der D-Mark erschien revolutionär, und ihr Frust ließ den Motor der Wiedervereinigung anspringen. Es war sozusagen positiver Frust. Leider fingen immer mehr Ostdeutsche im Laufe der Nachwendejahre an, die falschen Gefühle zu hegen. Je länger sie arbeitslos blieben, desto mehr haderten sie mit den neuen Regierenden. Und so wurden sie, in einem schmerzlichen Erkenntnisprozess, zum Hemmschuh für Stoibers bundespolitische Karriere. Kein Wunder, wenn er nun die Fassung verliert. Er sei nicht sicher gewesen, hat Stoiber gesagt, ob ihn die Leute in Jena und Eisenach verstanden hätten. In Wahrheit ist es natürlich umgekehrt, und Stoiber versteht die Leute nicht. Genauer: Er will sie nicht verstehen. Denn den Unmut der Ostdeutschen als berechtigt akzeptieren hieße, seinen Ursachen ins Auge blicken.
Wer die blühenden Industriebrachen Brandenburgs kennt, wer die Verscherbelung des DDR-Tafelsilbers durch die Treuhand erlebt hat, wer täglich an den pompösen Fördermittelversenkprojekten vorbeifährt, der muss sich ja wundern, dass die meisten Ostler nicht viel frustrierter sind. Frust ist ein Ausdruck von Ohnmacht, ein Verlierergefühl. Und diese Verlierer gibt es tatsächlich. Aber nicht nur im Osten, sondern auch im Westen. Davon soll der künstlich aufgebauschte Ost-West-Gegensatz ablenken. Sonst kämen die Arbeitslosen in Neubrandenburg (24,6 Prozent) womöglich noch auf die Idee, sich mit den Arbeitslosen in Gelsenkirchen (20,9) zu solidarisieren. Der eigentliche Graben verläuft ja zwischen Verlierern und Gewinnern der freien Marktwirtschaft. Über diesen Graben hinweg müssen die Parteien nun Wahlkampf machen, und manche versuchen, ihn mit ihren Ressentiments zuzuschütten. Der Mentalitätsunterschied zwischen Ost und West als Erklärung für die Probleme dieses Landes ist ein Kategorienfehler, den berufsmäßige Populisten absichtlich begehen, um von ihrer Konzeptionslosigkeit abzulenken.
Die Wahlkampftaktik des mündigen Wählers kann deshalb nur heißen: die verzerrte Beschreibung der deutsch-deutschen Situation zurückzuweisen und darauf zu beharren, dass es den sauberen Ost-West-Gegensatz genauso wenig gibt wie den Osten. Man kann es übrigens auch an den Wahlergebnissen der vergangenen 15 Jahre ablesen: Die ostdeutsche Gesellschaft ist in sich genauso heterogen wie die westdeutsche – nur eben anders heterogen. Da konkurrieren CDU-Wähler mit SPD-Wählern, da beharken sich PDS-Genossen mit NPD-Sympathisanten, ja es gibt sogar treue Anhänger der FDP. Schon bei jener ersten gesamtdeutschen Wahl haben Ostdeutsche alle möglichen Parteien gewählt, obwohl sie sich bei der politischen Beschränktheit, die ihnen heute unterstellt wird, vom sozialistischen Zwang zur einstimmigen Wiederwahl der Nationalen Front gar nicht hätten emanzipieren dürfen. Der demokratieunfähige Ostler, wie er heute durch die Debatten geistert, hätte mit einer Mehrheit von mindestens 98 Prozent die PDS oder eben die CDU wählen müssen. Hat er aber nicht. Warum wohl? Weil auch 40 Jahre Staatssozialismus nicht hingereicht haben, den Leuten das kritische Bewusstsein ganz auszutreiben.
Dieses Bewusstsein wurde, entgegen anders lautenden Gerüchten, in der DDR gepflegt – wenn auch nur zum Schein. Der Staat verstand sich ja selbst als manifest gewordene Gesellschaftskritik an den kapitalistischen Produktionsverhältnissen – deshalb mussten die SED-Chefideologen die Befreiung aus der Unmündigkeit als erstrebenswert vermitteln, auch wenn diese Souveränität in der sozialistischen Praxis nicht zur Anwendung kam. Schon das sozialistische Schulkind wurde verdonnert, sich die ethischen und ästhetischen Maßstäbe der bürgerlich-aufgeklärten Epoche anzueignen. Erst hinterher sollte es sich, aus Überzeugung!, der Staatsräson beugen.
Anders als Schönbohm glaubt, war Proletarisierung in der DDR nicht plumper Proletkult, sondern ein dialektischer Prozess: einerseits die Benachteiligung »nichtproletarischer« Bevölkerungsschichten, andererseits die Reklamierung bürgerlicher Werte für das »Proletariat«. Dazu gehörte auch der von Staats wegen propagierte Glaube an die veredelnde Wirkung der Kultur. Der ideale Proletarier, wie er den SED-Funktionären vorschwebte, war kein Bourgeois, aber ein Citoyen. Nur die Selbstwidersprüche der sozialistischen Gesellschaft, die sollten vom DDR-Bürger nicht empfunden werden. Dass das schief gehen musste, wurde spätestens 1989 offenbar. Was an ostdeutscher Uneinigkeit in der vermeintlich gleichgeschalteten Republik schon jahrelang rumort hatte, das prallte nun bei Montagsdemonstrationen und an Runden Tischen aufeinander. Nicht nur Volk gegen Staat. Auch Bürger gegen Bürger.
Man einigte sich dann zwar auf die Demokratie, indem man mehrheitlich an demokratischen Wahlen teilnahm. Aber mit den Widersprüchen der sozialen Marktwirtschaft haben die Ostdeutschen sich vielleicht bisher noch weniger abgefunden als die meisten Westler. Wenn CDU und CSU die Not der Langzeitarbeitslosen nicht länger verharmlosten und die unangenehmen Nebenfolgen der deutschen Einheit ehrlich bilanzierten, könnten sie die Wahlen im Osten wieder gewinnen. Solange aber Stoiber den Osten zum Sündenbock für die Krise des Kapitalismus macht und so tut, als sei die Wiedervereinigung ausgerechnet der Union aufgezwungen worden, werden sich nicht nur die Frustrierten verächtlich abwenden.
Das Land DDR ging seinerzeit auch an der Kritikunfähigkeit seiner Führungsclique zugrunde. Es war ein langer, trauriger Prozess des moralischen und wirtschaftlichen Niedergangs, begleitet von verlogenen Parolen und Kalter-Krieg-Rhetorik. Wer sich beschwerte, wurde als Staatsfeind verfolgt. Heute, anders als damals, darf jeder sagen, was er will. Aber Fundamentalkritik gilt bei gewissen Politikern noch immer als destruktives Gemecker. Dabei ist vielleicht gerade das Gegenteil wahr: Solange die Verlierer in West und Ost ihrem Frust noch Luft machen, haben sie das Modell Bundesrepublik nicht ganz aufgegeben.
Von Evelyn Finger