Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 07.09.2005

Weiss verteidigt Mackenroth

 
Dresden. Einlenken der SPD im Koalitionstreit um die Telefon-Affäre: Nachdem SPD-Fraktionschef Cornelius Weiss wegen der Abfrage von Daten eines Journalisten zunächst in dieser Zeitung eine Entschuldigung von Justizminister Geert Mackenroth (CDU) gefordert hatte, schwenkte er nun auf Unions-Kurs ein: "Die Differenzen schwinden. Bei uns setzt sich die Erkenntnis durch, dass sich der Minister korrekt verhalten hat", erklärte Weiss gestern am Rande einer SPD-Fraktionssitzung.

Mackenroth sei keine andere Wahl geblieben, beschied Weiss, sonst hätte der Minister in die Justiz eingreifen müssen. Weiss: "Das wäre noch schlimmer gewesen."

CDU-Fraktionschef Fritz Hähle hatte bereits vor einer Woche gesagt, Mackenroth habe sich "völlig korrekt verhalten". An ihrem Fragenkatalog an Mackenroth wollen die Koalitionsfraktionen in der heutigen, von der Linkspartei beantragten Landtags-Sondersitzung dennoch festhalten. Die Chemnitzer Staatsanwaltschaft hatte im Zuge der Ermittlungen gegen einen Kollegen der Antikorruptionseinheit Ines wegen Geheimnisverrats auch die Telefonlisten eines Journalisten durchleuchtet.
(S. H.)