Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 02.11.2005
„Nur bedingt kampagnenfähig“
Landesverband. Der geplante Posten eines Generalsekretärs ist in der SPD umstritten.
Die Strategiedebatte in der sächsischen SPD geht weiter. In einem internen Diskussionspapier warnt Rolf Schwanitz, stellvertretender SPD-Landeschef, seine Partei davor, erkennbare Defizite der sächsischen SPD mit „Scheinlösungen“ beheben zu wollen. Dazu zählt seiner Meinung nach der Vorschlag, dass die SPD wie der Koalitionspartner CDU einen Generalsekretär installiert, der die Partei wirkungsvoller nach außen vertreten soll.
Erst vor einigen Wochen hatten Kritiker SPD-Chef Thomas Jurk vorgeworfen, die Führung des Landesverbandes zu vernachlässigen. In der ersten Dezemberwoche will der Landesvorstand auf einer Klausurtagung über strukturelle Veränderungen entscheiden.
Schwanitz räumt ein, dass die SPD „nur bedingt kampagnenfähig“ sei. Das zeige sich nicht nur in Wahlkämpfen, sondern auch im politischen Alltag. Er bezweifle allerdings, ob ein Generalsekretär die Probleme lösen könne. Die SPD müsse bis 2009 ihren Wählern eine Bilanz als Regierungspartei vorlegen, sagte Schwanitz, der noch Staatsminister im Bundeskanzleramt ist, der SZ. Deshalb komme es jetzt vorrangig darauf an, den Koalitionsvertrag in die Tat umzusetzen. Das sei jedoch Aufgabe der beiden SPD-Minister und der Landtagsfraktion, sie seien das Sprachrohr der SPD.
Schwanitz lehnt zudem „theorielastige Grundsatzdebatten“ ab. Er sehe die Gefahr, dass die SPD sich durch solche Diskussionen von der Arbeit der CDU/SPD-Koalition distanzieren könnte. „Es kann und darf an dieser Stelle kein Auseinanderfallen in der SPD geben.“
Von Karin Schlottmann