Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 11.11.2005

Nolle nimmt Hatzsch Redeverbot übel

Dresden. Karl Nolle hatte schwere Geschütze aufgefahren. Gleich am gestrigen Morgen erhob der SPD-Mann Einspruch beim Landtagspräsidenten und wollte noch am Abend über ein brisantes Thema abstimmen lassen: Das Verhalten von Parteifreund Gunther Hatzsch, seines Zeichens Landtagsvizepräsident. Grund war ein kleiner Eklat vom Mittwoch.

Hatzsch hatte Nolle das Mikrofon ausgeschaltet, als der in der Debatte über die Nationalhymne aus dem verbotenen Horst-Wessel-Lied zitieren wollte - um "die Verkommenheit des Nationalsozialismus" aufzuzeigen, wie Nolle betonte.

Das sorgte gestern stundenlang für Turbulenzen. In der Mittagspause des Landtagsplenums fand eine Krisensitzung der SPD-Fraktion statt, hinterher stand Nolle mit hoch rotem Kopf in den Gängen. "Es ist doch absurd zu glauben, ich hätte aus dem Horst-Wessel-Lied unkommentiert zitieren wollen", sagte er, Hatzsch habe ihn um sein Rederecht gebracht. Folge: Vehement forderte Nolle vom Landtagsplenum eine Klarstellung. Und sollte er dabei keine Mehrheit hinter sich bekommen, so drohte er, würde er vors Verfassungsgericht ziehen - und damit auch gegen SPD-Mann Gunther Hatzsch.

Quer durch alle Fraktionen tobte daraufhin die Diskussion über das Abstimmverhalten. "Wäre ich unterstützt worden", so Nolle, "wäre ich rehabilitiert und die Sache erledigt". Genau das war sie dann auch, allerdings anders als gedacht. Denn am Nachmittag kam die plötzliche Wende aus der SPD-Fraktion. "Sollte es sich um ein Missverständnis gehandelt haben, bedaure ich dies", teilte Hatzsch mit. Ihm tue es genau so leid, meinte Nolle. Beide seien sich einig, dass das Thema nicht zum öffentlichen Meinungsstreit tauge. Einspruch und angedrohte Klage wurden eingemottet - was aber wohl nicht das selbe ist wie: vergessen.
Sven Heitkamp/Jürgen Kochinke