Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 11.01.2006

Argumente von Minister Buttolo zum WOBA Verkauf

Entschuldung sei durch Wohnungsverkäufe zwar möglich, aber nicht nachhaltig. Buttolo in der „Welt“: „Wenn das Geld ausgegeben ist, kommt kein neues hinzu.“ Die Stadt will mindestens 650 Millionen Euro netto durch den Wobaverkauf erzielen, der im vergangenen Jahr im Grundsatz beschlossen wurde.

Stadtumbau werde möglicherweise nur unzulänglich betrieben und nicht mehr steuerbar, befürchtet Buttolo – letztlich zu Lasten des Steuerzahlers. CDU-Chef Rohwer merkt dazu an, dass die Woba bei diesem Thema schon jetzt zögerlich agiere. CDU-Stadtrat Eckoldt fordert Buttolo auf, Fördermittel für Abriss auch Privatunternehmen zugänglich zu machen.