Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 09.03.2006
Unzufrieden: Nolle droht mit Rücktritt
Ultimatum. Thomas Jurk soll SPD-Fraktion nicht länger außen vor lassen.
Der Streit um den wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Nolle, der wiederholt den Arbeitsstil des SPD-Landesvorsitzenden und Wirtschaftsministers Thomas Jurk kritisiert hat, eskaliert.
So hat Nolle dem Vorstand seiner Fraktion jetzt ein Papier vorgelegt, mit dem Jurk aufgefordert werden soll, politische Alleingänge seines Ministeriums künftig zu unterbinden und die sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten auch stärker als bisher in die fachliche Arbeit einzubinden. Unter anderem sollen Gesetzvorhaben gemeinsam abgestimmt und die Fraktion zudem frühzeitig über wichtige strategische Entscheidungen informiert werden. Laut Nolle gab es dabei in der Vergangenheit enorme Defizite. So sei es mehrfach vorgekommen, dass er sich als sozialdemokratischer Abgeordneter bei Mitarbeitern und Politikern der CDU erkundigen musste, wenn er Informationen über die Arbeit des SPD-geführten Wirtschaftsministeriums benötigte. Oder er habe über wichtige Projekte erst aus der Zeitung erfahren. „Bei unseren Leuten herrscht offensichtlich ein Schweigegelübde“, beklagt er mangelnde und fehlende Kommunikation.
Der SPD-Fraktionsvorstand hat Nolles Attacke gegen Jurk bisher nicht gestoppt, so dass das Papier voraussichtlich am kommenden Dienstag von den SPD-Landtagsabgeordneten beraten werden kann. Gleichzeitig wird aber darauf verwiesen, dass man die von Nolle angeführten Missstände in dieser Art nicht sieht. „Es gibt eine Clearingstelle, die für den Austausch wichtiger Informationen zuständig ist und die funktioniert“, so Vorständler Martin Dulig. Nichtsdestotrotz wolle man prüfen, ob es irgendwo etwas zu verbessern gibt.
Nolle selbst erhöht den Druck. Wenn es zu keiner befriedigenden Lösung komme, werde er sein Amt als wirtschaftspolitischer Sprecher niederlegen, droht er. Damit käme er zwar nur entsprechenden Aufforderungen von Jurk-Getreuen wie dem SPD-Landessprecher Andreas Weigel nach. Für Fraktion und Partei wäre ein Rücktritt dennoch mit einem Imageschaden verbunden.
Von Gunnar Saft