Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 09.03.2006
Auf gutem Weg
Fazit. Wirtschaftsminister und SPD-Chef Thomas Jurk sieht sein Ressort und die Partei auf Erfolgskurs.
Wird Sachsens Wirtschaft nach dem Schrumpfkurs im vorigen Jahr wieder wachsen und mehr Arbeitsplätze schaffen?
Sachsen erlebt einen wirklich guten Zuwachs im verarbeitenden Gewerbe, zum Beispiel im Maschinenbau, in der Automobil- und Chemieindustrie. Aber für ausreichend Beschäftigung genügt es nicht. Darum müssen wir weiter die Branchen stützen, von denen wir mehr Arbeit erwarten. Dazu gehören auch Initiativen, die die Zusammenarbeit von kleineren Unternehmen untereinander und mit Forschungseinrichtungen fördern – etwa in der Bahnindustrie und bei technischen Textilien.
Hat Sachsen genügend Fördermittel für Investoren, die neu ins Land kommen oder ihren Betrieb erweitern wollen?
Das Interesse der Investoren ist erfreulicherweise weiterhin groß. Wir haben den Stau bei den Förderanträgen komplett abgearbeitet. Geholfen hat auch, dass wir Fördermittel umgeschichtet haben.
Manche Unternehmen haben sich inzwischen lieber für eine Ansiedlung in Sachsen-Anhalt entschieden. Bietet Sachsen nicht genug? Oder sind Branchen wie Logistik von der Förderung ausgenommen?
Es gibt einen massiven Wettbewerb um Investoren. Das heißt aber nicht, dass wir selbst denjenigen hohe Fördergelder geben müssen, die auch so kämen. Wenn die Mäuse da sind, braucht man nicht noch Speck auszulegen. Bei Logistikern müssen wir genau unterscheiden, wofür sich die Ausgabe lohnt. Sachsen-Anhalt hat so manche Ansiedlung nicht bekommen, die dann nach Sachsen gegangen ist.
Gibt es Absprachen mit Sachsen-Anhalt, wer wen bekommt?
Das nicht, aber natürlich sprechen wir miteinander. Ich halte viel von Ansiedlungen in Mitteldeutschland. Das hilft der ganzen Region.
Ein anderes Thema. Sie sind seit 2004 SPD-Landeschef. Ist die Partei jetzt optimal aufgestellt?
Ich habe als Vorsitzender konkrete Vorschläge gemacht, wie die SPD besser aufgestellt werden kann. Die Partei wird diese diskutieren. Ich denke, die SPD bleibt damit auf einem guten Weg.
Sie sind Minister, Parteivorsitzender und Vize-Ministerpräsident. Zu viel für einen Politiker?
Ich finde, dass ich ein ausgesprochen ausgefülltes Arbeitsleben habe. Der Politiker-Job macht mir Spaß und ich versuche, in guter Kondition zu bleiben.
Täuscht der Eindruck, dass die CDU die Regierungspolitik in Sachsen dominiert?
Die CDU hat, was die Mehrheitsverhältnisse betrifft, einen klaren Vorteil. Auf der anderen Seite spricht die SPD bei der aktuellen Politik ein sehr gewichtiges Wort mit. Und nicht nur das, sie setzt ihre Projekte auch – um wie die Änderung der ESF-Richtlinie, die neuen Förderprogramme für Regionen und Mittelstand oder die Finanzierung der Kulturräume.
Der SPD-Abgeordnete Karl Nolle will, dass Sie verpflichtet werden, als Minister noch enger mit Ihrer Fraktion zusammenzuarbeiten. Was halten Sie davon?
Ich kann damit nichts anfangen. Tut mir leid. Das ist eine Einzelmeinung. Es gibt ausreichend Gremien, in denen wir uns austauschen. Wer Informationsbedarf hat, der sollte erst einmal die nutzen.
Schließen Sie aus, dass Ihre SPD-Ministerkollegin Barbara Ludwig in Kürze als OB-Kandidatin in Chemnitz antritt?
Diese Frage wird vor Ort entschieden. Mein Ziel als Parteichef ist, das Chemnitz künftig weiter von einem SPD-Politiker regiert wird.
Was ist Ihnen lieber: eine Ministerin Ludwig oder eine Oberbürgermeisterin Ludwig?
Wir haben sehr qualifizierte Frauen für viele verschiedene Aufgaben. Und wir haben auch Männer, die für OB-Stühle geeignet sind.
Das Gespräch führten Georg Moeritz und Gunnar Saft