Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 09.03.2006
Harsche Kritik von Nolle an "seiner" SPD
Dresden. Karl Nolle ist dafür bekannt, dass er einen eigenen Politikstil pflegt. Ob im Untersuchungsausschuss zur Landesbank, als Kritiker der Koalition oder in Wirtschaftsfragen - immer wieder steht das SPD-Schwergewicht quer zur Linie der eigenen Partei. Jetzt gibt es erneut Turbulenzen. Grund ist ein Thesenpapier, in dem der Dresdner Unternehmer "seiner" SPD die Leviten liest. Tenor: Die Kommunikation zwischen Fraktion und Ministerien funktioniere meist zäh und schleppend - zuweilen auch gar nicht.
Das richtet sich gegen die SPD-geführten Ressorts wie das Wissenschaftsministerium, vor allem aber gegen den Bereich Wirtschaft. Hier ist kein anderer als SPD-Landeschef Thomas Jurk Minister, Nolle geht den Vorsitzenden höchstpersönlich an. Kostprobe: "Bis heute ist es leider so, dass man besser CDU-Referenten anruft, wenn man Informationen aus den Ministerien haben will. Bei unseren Leuten herrscht offensichtlich ein Schweigegelübde." Dahinter steht der Unmut in der SPD-Fraktion am Haus Jurk. Das, so das Argument, beziehe die eigenen Abgeordneten zu spärlich ein.
Dieser Streit eskalierte vor rund zehn Tagen. Damals kritisierte Nolle in gewohnt herben Worten die Haltung im Ministerium beim Thema Fördermittel aus der so genannten Gemeinschaftsaufgabe (GA). Ressortmitarbeiter, so sein Einwand, hätten ostweit 85 Millionen Euro aus Bundestöpfen leichtfertig verspielt, für Sachsen ergebe sich daraus ein Verlust von rund 20 Millionen. Jurk reagierte sauer, der Sprecher des SPD-Landesverbands, Andreas Weigel, deutete gar Konsequenzen an. Die SPD-Fraktion sei gut beraten, Nolle als wirtschaftspolitischen Sprecher abzulösen, meinte er. Und unausgesprochen dämmerte der Vorwurf, der Unternehmer agiere parteischädigend - eine "Zeitbombe" für die Koalition.
Mit seinem Papier geht Nolle hier erneut in die Offensive. Die GA-Entscheidung im Hause Jurk sei ein "extremes Beispiel für Nichtabstimmung", so seine Position, und "politisch missraten" sei sie sowieso. Darüber hinaus habe die Fraktion nicht die Aufgabe, "vollendeten Tatsachen hinterher zu klatschen", Sachsen sei schließlich "keine Ministerialbeamtendemokratie".
Die SPD-Spitze reagierte gestern gelassen bis genervt. "Karl Nolle rennt offene Türen ein", meinte Fraktionschef Cornelius Weiss, es habe zu dem Thema "bereits eine Vielzahl von Gesprächen" gegeben, die würden fortgesetzt. Härter ging Jurk zur Sache. Nolles Thesen seien "in der Sache falsch", meinte er auf Anfrage, die Kritik sei wenig konstruktiv. "Wenn jemand Gesprächsangebote nicht wahrnimmt, ist Kommunikation schwierig."
Jürgen Kochinke