Karl Nolle, MdL

Agenturen dpa, 17:39 Uhr, 14.03.2006

SPD-Streit spitzt sich zu: Nolle gibt Sprecher-Amt in Fraktion auf

Dresden (dpa/sn) - Die parteiinternen Querelen in der sächsischen SPD haben zu personellen Konsequenzen geführt. Am Dienstag gab der Landtagsabgeordnete Karl Nolle sein Amt als wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion auf. Das teilte Fraktionschef Cornelius Weiss mit. Nolle war zunächst nicht erreichbar. Sein Mandat im Landtag behält er offenbar. Der 61 Jahre alte Nolle wurde von Teilen der CDU/SPD-Regierungskoalition im Freistaat schon seit längerem als «Störfaktor» betrachtet. Im Unterschied zu seinen Genossen hatte er den Koalitionspartner CDU wiederholt offen kritisiert.

In der Vorwoche geriet Nolle in seiner Fraktion massiv in die Kritik, nachdem er sich unzufrieden über die Kommunikation zwischen dem SPD-geführten Wirtschaftsministerium und der Landtagsfraktion geäußert hatte. In diesem Zusammenhang drohte er damit, sein Sprecheramt in der Fraktion aufzugeben. Fraktionschef Weiss reagierte damals ungewöhnlich scharf. Er schätze Nolle zwar als Querdenker, lehne aber «ultimatumartige» Forderungen ab. Weiss warf Nolle vor, «teamunfähig» zu sein. Er müsse aufhören, sich als «einziger aufrichtiger Genosse» darzustellen, der «einer Horde rückgratloser Sozialdemokraten» gegenüberstehe.

Nolle ist Druckerei-Unternehmer und seit 1999 Mitglied im Landtag. Schon bald genoss er den Ruf des «Chefaufklärers» im Land. Nolle war wesentlich daran beteiligt, die Affären um Sachsens früheren Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU) an die Öffentlichkeit zu bringen. Als Obmann seiner Fraktion gehörte Nolle auch später Untersuchungsausschüssen des Landtages an.

(Internet: www.spd-fraktion-sachsen; www.karlnolle.de)

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