Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 07.04.2006

Opposition: Metz muss bei Landesbank handeln

Dresden. Die erneute Durchsuchung eines Tochterunternehmens der Landesbank Sachsen (die SZ berichtete) durch die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Landtagsopposition auf den Plan gerufen.

Der Abgeordnete Klaus Tischendorf (PDS) forderte die Staatsregierung auf, gegen die Missstände in dem staatlichen Kreditinstitut, die bereits zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses geführt haben, zügig vorzugehen. „Der zuständige Finanzminister Horst Metz ist offenbar stehend k.o., denn die Staatsanwälte machen seine Arbeit." Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) müsse sich fragen lassen, wie lange er noch dabei zuschaut, wie die Landesbank ihren Zukunftsbonus verspielt.

Die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau legte nach. „Einmal mehr wird deutlich, dass die Staatsregierung bei der Kontrolle der Landesbank die Zügel schleifen ließ. Da war eine Runde von Falschspielern zusammen.

Die Staatsregierung ging gestern auf Tauchstation und gab keine Erklärung ab. Gleichzeitig wurde der neue Chef der Landesbank, Herbert Süß, bei einem offenbar eiligen Besuch im Landtag gesichtet. (SZ/gs)