Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 24.04.2006

SPD debattiert Zukunftsprobleme

Dresden. Der sächsische SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister Thomas Jurk hat seine Partei zu einer Debatte über die Zukunft der Gesellschaft aufgerufen. Es müssten neue Mittel für einen sozialen und wirtschaftlichen Ausgleich gefunden werden, sagte er beim Zukunftskongress der Landtagsfraktion am Sonnabend in Dresden.

Die soziale Gerechtigkeit halte die Gesellschaft auch bei immer größerer Individualisierung zusammen. Die wichtigsten Themen der Zukunft seien Sozialpolitik, Bildung, Wirtschaft und Demokratie. Die Menschen seien nur zum Wandel bereit, wenn er auf Basis von Sicherheiten erfolge, sagte Jurk. Deshalb müssten die Systeme der sozialen Sicherung umgebaut werden. Aus diesem Grunde habe er die Philosophie des Arbeitslosengeldes II immer mit der Forderung nach Einführung eines Mindestlohnes verknüpft.

Die Knappheit der Energieressourcen in der Welt würden zudem zu einem harten Kampf führen, der auch eine Gefahr für den Weltfrieden sei. Deshalb müsse ein Energiemix geschaffen werden, bei dem in 30 Jahren 50 Prozent aus erneuerbarer Energie stammt. Nach Auffassung des Vorsitzenden des Forums Ostdeutschland und designierten stellvertretenden Ministerpräsidenten von Sachsen- Anhalt, Jens Bullerjahn (SPD), muss sich die Politik in Ostdeutschland wegen des Rückgangs der Solidarpakt-Mittel auf bestimmte Bereiche konzentrieren. „Die Gleichheit der Lebensverhältnisse wird in strukturschwachen Gebieten nicht mehr ganz hinzukriegen sein“, sagte Bullerjahn. (dpa)

www.spd-fraktion-sachsen.de