Karl Nolle, MdL

Freie Presse Chemnitz, 10.05.2006

Affäre um Landesbank hält Metz in Atem

Finanzminister von Staatsanwaltschaft vernommen - Sachsen-LB bangt um Erfolg der Kapitalaufstockung

Dresden. Nach außen trägt Horst Metz (CDU) Gelassenheit zur Schau. Die Steuereinnahmen des Freistaates sprudeln, der Finanzminister könnte zufrieden sein. Doch Metz ist in Bedrängnis. Grund ist die Dauer-Affäre um die Sachsen-LB und deren Beteiligung an der Mitteldeutschen Leasing AG (MDL).
Seine Aussage vor dem Untersuchungsausschuss, der mögliche Kontrollversäumnisse der Regierung aufklären soll, bescherte Metz gestern ein Verhör durch Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt.

Die Befragung durch den Ausschuss fand bereits im August 2005 statt. Es ging um ein angebliches 35-Millionen-Euro-Angebot. Damit, so die Vertreter des MDL-Mitinhabers Ludwig Hausbacher, habe Metz den Streit um den Anteil des Immobilienkaufmannes aus Tutzing, aus der Welt schaffen wollen. Metz bestreitet das. Doch sein Zeuge, der Dresdner Notar Georg Schildge, verwickelte sich in widersprüchliche Aussagen. Schildge musste sich daher vor wenigen Tagen eine Hausdurchsuchung gefallen lassen. Die Staatsanwaltschaft sieht Ansätze zur Falschaussage. Schildge gilt alsVertrauter von Metz. Deswegen geriet auch er ins Visier der Ermittler. „Wenn Schildge Falschaussagen nachgewiesen werden", mutmaßt SPD-Abgeordneter Karl Nolle, „ist es naheliegend, dass auch Metz nicht die Wahrheit gesagt hat."

Auch in seiner Verantwortung für die Landesbank kommen immer neue Negativ-Meldungen Metz höchst ungelegen. Kritiker der von ihm veranlassten Kapitalaufstockung um 300 Millionen Euro fürchten, dass die Staatsgelder verpuffen könnten. Ziel war es, die Bewertung der Bank bei den großen Ratingagenturen zu verbessern.
von Hubert Kemper