Karl Nolle, MdL
DNN, 09.03.2001
FDP vor möglichem Wechsel an Spitze des Kreisverbands
Entscheidung zu OB-Kandidat Roßberg verschiebt sich
DRESDEN. Oberbürgermeisterkandidat Ingolf Roßberg hat drei Wochen länger Zeit, um die Unterstützung seiner eigenen Partei bei der Wahl im Juni zu kämpfen. Die rund 300 Mitglieder starke Dresdner FDP wird nicht wie geplant am Monatsende, sondern erst am 21. April zum Kreisparteitag zusammen kommen. Dabei geht es neben der Roßberg-Frage um die Neuwahl des Kreisvorstands. Der bisherige Kreis-chef Arno Schmidt ließ gestern offen, ob er wieder kandidiert. In der Vergangenheit hatte er durchblicken lassen, dass er voraussichtlich nicht weiter macht. Für diesen Fall schließt der Chef der FDP/DSU-Stadtratsfraktion, Jan Mücke, eine Kandidatur nicht aus. Noch im Unklaren über eine Bewerbung ist sich Vize-Parteichef Patrick Probst.
Die Liberalen hatten bereits vor drei Wochen bei der Delegiertenwahl für den Landesparteitag über Für und Wider einer Roßberg-Kandidatur diskutiert, aber keinen abschließenden Beschluss gefasst. Roßberg tritt für die Bürgerinitiative "OB für Dresden" an und wird seit Wochen durch Spitzengremien von SPD und Grünen unterstützt. Am Mittwoch Abend legte sich der Stadtausschuss der Sozialdemokraten nach positiver Resonanz von der Basis endgültig und ohne Gegenstimme auf Roßberg fest. Ausschusschef René Vits kündigte eine eigene SPD-Kampagne für Roßberg an. Bei den Grünen soll die Parteibasis Anfang April entscheiden.
FDP-Stadtrat Mücke spricht sich weiterhin für einen eigenen OB-Kandidaten der Liberalen aus, bestreitet aber eigene Ambitionen. Falls seine Parteifreunde Roßberg unterstützen sollten, sieht er die bürgerliche Stadtratskoalition mit der CDU-Fraktion und einen Dezernentenposten für die FDP in Gefahr. Die CDU-Fraktion, die inklusive Oberbürgermeister Herbert Wagner über 34 Stimmen verfügt, ist im Stadtrat für die minimale Mehrheit von 36 der 71 Stimmen nicht auf die zwei FDP-Mitglieder angewiesen. Ihr würde die Unterstützung der beiden DSU-Stadträte reichen, die mit den Liberalen und dem parteilosen, aber als CDU-nah geltenden Franz-Josef Fischer von der Wählervereinigung Freie Bürger die FDP/DSU-Fraktion bilden.
Für Kreischef Schmidt ist Unterstützung für Roßberg offenbar nicht undenkbar. Er bedauerte gestern gegenüber den DNN, dass die PDS erst bei einer Mitgliederversammlung am 28. April und damit eine Woche nach dem FDP-Parteitag klären will, hinter welchen Kandidaten sie sich bei der OB-Wahl im Juni stellt. Falls die PDS Roßberg nicht unterstützt, sieht die Lage für Schmidt "unter Umständen" anders aus. In einem Bündnis-Boot mit der PDS zu sitzen, schloss er hingegen weiterhin deutlich aus. Nächste Woche soll der Kreisvorstand der Liberalen mit Roßberg zu einem Gespräch zusammen sitzen.
Mücke, der persönliche Motive für seine Anti-Roßberg-Kampagne weit von sich weist, wollte vor einem Jahr anstelle seines zum Landesvorsitzenden aufgestiegenen Weggenossen Holger Zastrow Vize-Kreischef und Schmidts Kronprinz werden. Bei der Wahl unterlag er jedoch Patrick Probst. Probst, ein 30-jähriger Rechtsanwalt, sagte gestern den DNN, er sei sich wegen starker beruflicher Belastung noch nicht im Klaren, ob er für den Vorsitz kandidiert. Schmidt, seit 1997 Kreischef und früher Bundestagsabgeordneter, will unter Umständen erst beim Parteitag entscheiden, ob er wieder antritt.
(Stefan Alberti)