Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 05.10.2006

Landtagsdirektor Metz übertrifft jeden Minister

Dresden. Der Direktor des sächsischen Landtags, Christopher Metz, ist mit seinem Dienstwagen mehr privat unterwegs als irgendein Minister in Sachsen. Das geht aus einem Schreiben von Innenminister Albrecht Buttolo an den FDP-Abgeordneten Torsten Herbst hervor. Metz steht seit Wochen wegen der umstrittenen Nutzung seines Dienstwagens für private Zwecke in der Kritik. Er soll innerhalb von 16 Monaten mehr als 60.000 Kilometer mit seinem Dienstwagen zurückgelegt haben, davon mehr als 40.000 privat. Zudem wurde seine Freundin mit dem Wagen chauffiert. Andre Hahn von der Linksfraktion im Landtag forderte gestern die Einschaltung des Rechnungshofes zur Prüfung der Vorwürfe. Der Abgeordnete hatte bereits in der Vergangenheit kritisiert, Metz sei "nicht der Repräsentant des Parlaments, der Direktor hat Innendienst zu machen."

Laut Buttolo-Schreiben liegt die maximale Privatnutzung bei Ministern des Freistaats bei 15260 beziehungsweise 23259 Kilometern in den Jahren 2004 und 2005. Unter den Staatssekretären hat es einer 2004 auf 47.972 Privat-Kilometer und 2005 auf 36292 Privat-Kilometer gebracht. Das liege an der Entfernung zum Familienwohnsitz, erklärte Buttolo. 2005 seien dem Freistaat für die Privatfahrten der Minister 10.974 Euro Kosten entstanden, für die der Staatssekretäre 8706,30 Euro. Der finanzielle Vorteil der Privatnutzung der Dienstwagen muss versteuert werden, Unregelmäßigkeiten hat es laut Buttolo nicht gegeben.
I.Pleil