Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 28.11.2006
Gereizte Stimmung in der NPD nach Kinderporno-Vorwürfen
Dresden. Die Nachricht sorgte am Freitag für einen gewaltigen Paukenschlag in Sachsens NPD: Reihenweise Kinderpornos soll der Meißner Landtagsabgeordnete und Landespressesprecher Matthias Paul auf seinen Computern haben. Vormittags stellten Polizei und Staatsanwaltschaft in seinen Büros und der Wohnung Festplatten und Bücher sicher, am Abend legte der 29-Jährige dann sein Mandat nieder. Laut Medienberichten soll "Porno-Paul" zudem schon als 19-Jähriger mit einer 14-Jährigen aus dem Bahnhofsmilieu verkehrt haben. Die Landtagsfraktion der Rechtsextremen reagierte extrem gereizt auf die neue Lage, schließlich ist der Kinderporno-Vorwurf eine der empfindlichsten Stellen für die selbst ernannten Saubermänner. Gleich gestern kamen die nur noch acht Abgeordneten zur Krisensitzung zusammen. Erstes Ergebnis: Paul ging nicht aus freien Stücken, sondern auf Druck von Partei und Fraktion. Man begrüße es, dass er "der Aufforderung von Fraktions- und Landesvorstand nachgekommen ist, sein Landtagsmandat und seine Parteifunktionen niederzulegen, um weiteren Schaden abzuwenden", hieß es in einer Presseerklärung.
Erst vor zwei Wochen hatte die Fraktion den Abgeordneten Klaus-Jürgen Menzel wegen "finanzieller Unregelmäßigkeiten" in seinem Privatbereich ausgeschlossen. Paul selbst nahm gestern nicht mehr an der Krisensitzung teil, er will in Kürze eine Stellungnahme abgeben. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, würde Paul nach dem Willen seines bisherigen Fraktionschefs Holger Apfel "die härtest mögliche Bestrafung" bekommen. Ausgesprochen wurde es nicht, doch gemeint sein konnte nur die Todesstrafe, die die NPD für Kinderschänder fordert. Dazu kündigte Apfel für 2007 eine "Informationsoffensive" an.
Paul soll im Landtag vom Zwickauer NPD-Kreischef Peter Klose ersetzt werden. Doch sein Rauswurf hat die Fraktion in massive Personalnot gebracht: Auf der Landesliste stehen nach der Affäre keine Nachrücker mehr. Sollte ein weiterer NPD-Abgeordneter das Mandat verlieren oder versterben, gäbe es keinen Ersatzmann mehr. Die einstmals zwölfköpfige Fraktion würde nach dem Ausstieg von drei Mitgliedern und dem Ausschluss Menzels weiter minimiert.
Sven Heitkamp