Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 30.11.2006
Neuer Eklat um CDU-Nitzsche
Dresden. Henry Nitzsche, der CDU-Bundestagsabgeordnete aus der Lausitz, hat schon öfter bundesweit für Negativ-Schlagzeilen gesorgt. Mal sprach er 2003 vom "letzten Ali in der letzten Moschee", dem eher "die Hand abfaulen" würde, ehe er der CDU seine Stimme gäbe. Dann profilierte sich Nitzsche 2004 mit markigen Worten zum Thema Wertegemeinschaft in der EU. Tenor: "Rotgrüne Linke wollen das deutsche Volk auflösen und das christliche Abendland abschaffen." Davon hat sich der Christdemokrat zwar später zähneknirschend distanziert. Nun aber ist er erneut in aller Munde, und wieder mal geht es um Äußerungen jenseits der Grenze rechts außen.
Es war im Juni in Lieske bei Bernsdorf. Auf dem Programm stand ein Referat des Patriotismus-Oberbeauftragten der sächsischen Union, Ex-Minister Matthias Rößler. CDU-Kreischef vor Ort ist Nitzsche, und als solcher hat er ein paar Worte zur Einführung gesprochen. Das aber war der Beginn des Eklats. Denn nach Aussage von Teilnehmern begrüßte Nitzsche die Debatte um den Patriotismus gleich doppelt: "um endlich vom Schuldkult runterzukommen"; und damit "Deutschland nie wieder von Multi-Kulti-Schwuchteln in Berlin regiert wird".
Das war Ludger Altenkamp, einem Staatsanwalt mit CDU-Parteibuch in Hoyerswerda, dann doch zu heftig. Erst protestierte er bei den Unionsspitzen in Sachsen, dann zog er Konsequenzen. Am Montagabend trat er als CDU-Stadtchef in der Nachbargemeinde Wittichenau zurück - wegen der Entgleisungen von Nitzsche, aber auch wegen der Reaktionen in derPartei. Nitzsche vertrete ",erstklassige' NPD-Äußerungen", lies Altenkamp seine Parteifreunde schriftlich wissen, in der CDUaber rege sich darüber kaum jemand auf. "Damals war ich der Einzige, der Henry Nitzsche dafür kritisierte", meinte Altenkamp. Und auch später habe er feststellen müssen, "dass die Mehrheit geschwiegen hat".
Dies scheint sich nun zu ändern. Auf Anfrage ging Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer gestern eindeutig auf Distanz zu Nitzsche. "Das ist nicht die Position der sächsischen Union", meinte Kretschmer, "Herr Nitzsche steht damit völlig allein". Dies habe er, Kretschmer, dem Lausitzer auch klargemacht. "Wer die Patriotismus-Debatte auf Stammtischniveau führt, schadet diesem Anliegen", meinte der Generalsekretär, das werde er nicht zulassen.
Nitzsche selbst wollte sich zu den Vorwürfen gestern ganz offensichtlich nicht äußern. Zwar meldete er sich leise am Telefon, legte dann aber nach der ersten Frage wortlos auf.
Jürgen Kochinke