Karl Nolle, MdL
DNN, 02.04.2001
In diesem Monat werden die Weichen gestellt
Drei Parteien entscheiden über Kandidaten
DRESDEN. Die Zeit der Vorentscheidungen für Dresdens politische Zukunft ist gestern angebrochen – zehn Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl. Im April werden drei Parteien bei Mitgliederversammlungen entscheiden, welchen OB-Kandidaten sie unterstützen. Und Ex-OB Wolfgang Berghofer will klären, ob er antritt.
Als erste triffst sich noch eine vierte Partei, doch die hat ihren Bewerber schon längst auf den Schild gehoben. Dass OB Herbert Wagner, seit Mai 1990 und damit schon zu DDR-Zeiten im Amt, wieder für die CDU ins Rennen geht, steht seit Juli 2000 fest. Dennoch wird es am Freitag beim Kreisparteitag der knapp 1400 Dresdner Christdemokraten kaum allein um das angekündigte Thema Mobilität und Verkehr gehen. Straßensanierung ist eines der drei Top-Themen, die Wagner für seinen Wahlkampf angekündigt hat, der rund vier Wochen vor dem Wahltermin am 10. Juni beginnen soll. Der OB, sonst mit öffentlichen Auftritten eher zurückhaltend, tritt vor dem Parteitag am 5. April bei der Talkshow „Vorsicht Thiel“ im Kabarett Breschke & Schuch auf. Gastgeber Mario Thiel hatte sich im Februar selbst als OB-Kandidat angeboten, stieß aber auf geringe Resonanz.
Zwei Tage später entscheiden die gut 160 Mitglieder des Grünen-Stadtverbands, ob sie sich wie die SPD hinter den FDP-Politiker Ingolf Roßberg stellen, den Kandidaten der grünen-nahen Bürgerinitiative „OB für Dresden“. Als bei der jüngsten Mitgliederversammlung Mitte März drei Dutzend Grüne einen Programmvorentwurf von Roßberg diskutierten, sorgte vor allem sein „Ja“ zur Waldschlößchenbrücke streckenweise für Unmut. In der Partei gab es in den vergangenen Monaten auch Stimmen, den grünen Umweltbürgermeister Klaus Gaber und damit einen eigenen Bewerber zu nominieren.
Zwei Wochen später, am 21. April, will der FDP-Stadtrat Jan Mücke die Liberalen davon abbringen, ihren Parteifreund Roßberg zu unterstützen, wie es der Kreisvorstand den rund 300 Dresdner FDP-Mitgliedern empfiehlt. Mücke sieht die Stadtratskoalition mit den Christdemokraten in Gefahr, wenn Roßberg mit liberaler Hilfe gegen CDU-Mann Wagner antritt.
Am letzen Wochenende dieses Monats der Vor-Entscheidungen will sich die in Dresden noch 2700 Mitglieder zählende PDS auf einen Namen festlegen. Aus dem Stadtverband ist gebetsmühlenartig zu hören, man werden den aussichtsreichsten Bewerber unterstützen. Dazu soll es vor der Mitgliederversammlung nochmals eine Wählerumfrage geben. Die Option, mit der früheren Parteichefin Christine Ostrowski anzutreten, ist offenbar vom Tisch. Die Entscheidung fällt zwischen Roßberg und Wolfgang Berghofer, dem letzten Oberbürgermeister mit SED-Parteibuch – falls der überhaupt kandidiert.
Berghofer kündigte an, er werde sich dazu kurz vor Ostern äußern, dem einzig Parteitagsfreien April-Wochenende. Der Ex-OB ist dem Vernehmen nach bestrebt, nicht mit dem Stempel der PDS-Unterstützung anzutreten. In der PDS hingegen gilt er vielfach als Wunschkandidat, vor allem bei Ostrowski.
(Stefan Alberti)