Karl Nolle, MdL
Agenturen ddp-lsc, 14:41 Uhr, 10.12.2006
Wiederwahl und Überraschungen - Jurk als sächsischer SPD-Chef bestätigt -
Landesparteitag für längeren ALG-I-Bezug und Frauenquote
Oschatz (ddp-lsc). Sachsens SPD hat im zweiten Jahr ihrer Regierungsbeteiligung den Landesvorsitzenden Thomas Jurk für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. Zugleich wich die SPD am Samstag auf ihrem Parteitag in Oschatz mit Beschlüssen zur Einführung einer Frauenquote für ihre Listen zur Landtags- und Bundestagswahl sowie zur Verlängerung des Arbeitslosengeld-I-Bezugs inhaltlich von der Linie des SPD-Chefs und des Parteivorstands ab.
Jurk erhielt bei seiner Wiederwahl 85,5 Prozent der Stimmen und damit etwas weniger als 2004, als er rund 88 Prozent erzielte. Zudem stimmte die SPD mit breiter Mehrheit Anträgen zur Einführung der Frauenquote und über eine längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I zu. Die Bundes-SPD spricht sich seit Wochen vehement gegen eine Änderung des Alg-I-Bezugs aus.
Bei seiner Wiederwahl erhielt Jurk 112 von 131 gültigen Stimmen. 13 der rund 140 Delegierten stimmten gegen Jurk, der in Sachsen zugleich Wirtschaftsminister der schwarz-roten Regierungskoalition und Vize-Ministerpräsident ist. «Es ist ein ordentliches Ergebnis, was mir Kraft gibt und mich zufrieden stimmt», sagte Jurk nach der Wahl.
Zu Jurks Stellvertretern wählten die Delegierten die Leipziger Landrätin Petra Köpping und den Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Rolf Schwanitz. Für den wieder geschaffenen Posten des Generalsekretärs bestimmte die Partei den bisherigen Landesvorstandssprecher und Bundestagsabgeordneten Andreas Weigel.
Im Verlauf des Parteitags gab es mehrere Überraschungen. So wurde Jurk in der Zustimmung der Delegierten klar von der 48-jährigen Köpping überholt, die als Vize aus dem Stand beachtliche 93 Prozent erhielt. In der Diskussion um ein neues Landesstatut musste Jurk weiter einstecken. Obwohl er sich gegen eine Frauenquote bei den Parteilisten aussprach, nahm der Parteitag die Änderung mit einer Zustimmung von knapp 70 Prozent an. Danach müssen fortan mindestens 40 Prozent der Listenplätze mit Frauen besetzt werden.
Auch bei Weigel gab es Überraschungen. Er erhielt lediglich 69 von 129 Stimmen und somit 53 Prozent. Weigel sah die Ursache für sein schlechtes Abschneiden in seiner Ablehnung der Frauenquote. Dafür sei er abgestraft worden, sagte er. Der SPD-Landtagsfraktionsvize Stefan Brangs schaffte den Sprung in den Vorstand erst im zweiten Wahlgang. Schwanitz erhielt dünne 66 Prozent.
Daneben nahm die SPD mit breiter Mehrheit einen Antrag des Landtagsabgeordneten Karl Nolle an, der eine längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I vorsieht. Demnach soll das ALG I für Menschen über 45 Jahre bis zu 15 Monate bezahlt werden. Menschen über 50 sollen das ALG I bis zu 24 Monate beziehen. Bislang gilt einheitlich ein Bezug von zwölf Monaten. Zugleich verabschiedete die SPD einstimmig einen Leitantrag für mehr soziale Gerechtigkeit, Familienförderung und bessere Chancen für Bildung.
Von Matthias Hasberg
ddp/lmh/iha
101441 Dez 06