Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 11.12.2006

Fall Nitzsche: Tiefensee fordert Konsequenzen

Oschatz/Dresden. Auch nach seinem Rücktritt als CDU-Kreisvorsitzender in Hoyerswerda/Kamenz reißt die Kritik an dem CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche nicht ab. "Herr Nitzsche ist eine Schande für Sachsen", sagte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Wochenende in Oschatz. An die Adresse von CDU-Landeschef Georg Milbradt fügte er hinzu:"Wenn Sie Schaden von der Demokratie abwenden wollen, setzen Sie Herrn Nitzsche den Stuhl vor die Tür." Ähnlich äußerten sich die sächsischen Grünen. "Dieser Mann hat in einer demokratischen Fraktion nichts verloren", sagte Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau. "Rücksicht auf Hetzer zu nehmen, ist das völlig falsche Signal und zahlt sich nicht aus."

Die sächsische Union lehnt ein Parteiausschlussverfahren dagegen ab. "Durch den Rücktritt von dem Kreisvorsitz ist die notwendige Konsequenz aus seinen inakzeptablen Äußerungen erfolgt", erklärte CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer nach einer Präsidiumssitzung am Sonnabend. Allerdings erwarte die Landesleitung, "dass sich derartige Entgleisungen nicht wiederholen". Nitzsche war der Präsidiumssitzung bewusst ferngeblieben. Im Juni hatte er auf einer CDU-Veranstaltung von "Schuldkult" und "Multi-Kulti-Schwuchteln" gesprochen.
J.K.