Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 11.12.2006

Dafür oder dagegen?

Kommentar von Stefan Locke

Da werde einer schlau aus Sachsens SPD! Ihren Vorsitzenden Thomas Jurk findet sie irgendwie gut, spendierte ihm deshalb ein respektables Wiederwahlergebnis. Seine Personalvorschläge dagegen fanden nur geteilte Zustimmung. Während Jurks neue Stellvertreterin Petra Köpping fast einstimmig durchs Ziel lief, wurde sein GeneralsekretärAndreas Weigel beinahe gestürzt, bevor er überhaupt ins Amt kam.

Ahnlich war es bei Jurks inhaltlichen Vorschlägen. Seine Parteitagsrede fanden die meisten gut. Seine in Anträge gegossenen Ideen danach allerdings schon weniger. Wohin das führen soll, war nicht genau auszumachen. Das merkten vermutlich auch die Delegierten und verlegten sich deshalb auf das, was sie am besten können: sich streiten. Und das auch noch um ein völlig nebensächliches Thema.

0der was sonst soll die innerparteiliche Frauenquote sein, über die sich rund eine Stunde lang heftigst beharkt wurde? Paradox: Die Quote gibt es ja bereits, wird aber nach Meinung einiger nur nicht konsequent umgesetzt.

Das wird Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger mächtig grämen, als deren Anwalt die SPD sich nach wie vor gern sieht. Wohl deshalb machten die Delegierten dann einen erneuten Schwenk und stimmten dem Antrag zu, älteren Arbeitslosen mehr Arbeitslosengeld zu zahlen.

Das aber fand der Vorstand auch nicht gut, weil zur Finanzierung der Idee die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung nicht sinken sollen. Ein Schlag also für alle Klein- und Mittelverdiener, die mit ihren Beiträgen das System überhaupt am Laufen halten.

Fazit: Für Sachsens Sozialdemokraten ist es heute offenbar ganz schön schwierig zu wissen, wofür und wogegen sie denn überhaupt noch sein sollen.