Karl Nolle, MdL

BILD Sachsen, 11.12.2006

Neuer SPD General als Betrüger angeklagt

Nur 4 Tage nach der Wahl muss er vor Gericht

Von SVEN GÜNTHER Dresden - Es sind turbulente Tage für Andreas Weigel (42/SPD). Am Wochenende wurde er auf dem Parteitag in Oschatz nur knapp zum SPD-Generalsekretär gewählt. Schon übermorgen steht er vor Gericht: angeklagt wegen Betrugs.

Auf dem Parteitag holte sich der Bundestags-Abgeordnete ein blaues Auge. Nur 53 Prozent der 140 Delegierten stimmten für ihn. Weigel: „Es hing auch damit zusammen, dass ich direkt vor meiner Wahl gegen eine höhere Frauenquote gestimmt habe."

Der Parteitag hatte beschlossen, bei der Besetzung von Posten Männer und Frauen mit je 40 Prozent zu berücksichtigen. Als SPD-Chef wurde Wirtschaftsminister Thomas Jurk (44) mit 85,5 Prozent wiedergewählt.

Wichtigstes Thema auf dem Parteitag: Die SPD will Arbeitslosen über 45 Jahren künftig für 15 Monate das (volle) Arbeitslosengeld I zahlen. Über 50-Jährige bekommen es nach SPD-Wunsch gar 24 Monate lang.

Um Geld geht es für SPD-General Weigel auch am Mittwoch vor dem Amtsgericht Zwickau. Als Chef der Johanniter Werdau soll Weigel unter Angabe von falschen Voraussetzungen rund 10000 Euro Fördermittel als Lohnzuschuss beantragt und erhalten haben. Die Anklage: „Betrug!"

Der Politiker dagegen: „ich habe mich nicht bereichert, war nicht mehr im Amt, als die Summe gezahlt wurde. Das Geld gaben die Johanniter längst zurück. Ich bin mir keiner Schuld bewusst."