Karl Nolle, MdL
Agenturen dpa, 15:51 Uhr, 11.12.2006
Rechtslastige Nitzsche-Äußerungen werden im Landtag thematisiert
Dresden (dpa/sn) - Die rechtslastigen Äußerungen des sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche (CDU) werden am Freitag während Rechtsextremismus-Debatte im Landtag thematisiert. Das kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, André Hahn, am Montag in Dresden an. «Es ist ein Skandal, dass der Vorgang von der CDU monatelang totgeschwiegen wurde», sagte Hahn. Die Erklärung des sächsischen CDU-Präsidiums dazu sei unbefriedigend. Das Präsidium hatte Samstag von einem Parteiausschluss Nitzsches abgesehen, nachdem er als CDU-Kreisvorsitzender zurückgetreten war.
Die CDU müsse weitere Konsequenzen ziehen, forderte der Vize- Fraktionschef der Grünen, Michael Weichert. Nur der Rücktritt Nitzsches vom Amt eines CDU-Kreisvorsitzenden reiche nicht. Die CDU habe Führungsstärke vermissen lassen, kritisierte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Torsten Herbst. Für SPD- Fraktionschef Cornelius Weiss ist der Fall Nitzsche ein Beispiel dafür, dass rechtsextreme Gedanken in der Mitte der bürgerlichen Gesellschaft angekommen seien: «Ich empfehle der CDU, sich hart mit dem Fall auseinander zu setzen.»
Aus Sicht von CDU-Fraktionschef Fritz Hähle ist Nitzsche kein Musterbeispiel für das Denken in seiner Partei. Eine solche Äußerung dürfe aber nicht passieren. «Die Leute, die eigentlich bekämpft werde müssen, sitzen in der NPD», sagte Hähle.
Nitzsche hatte bei einer Parteiveranstaltung mit Bezug auf den Umgang Deutschlands mit der Vergangenheit vor einem «Schuldkult» gewarnt. Zudem bezeichnete er die einstige rot-grüne Bundesregierung als «Multi-Kulti-Schwuchteln», von denen Deutschland nie wieder regiert werden dürfe. Er hatte nach massiver Kritik die Äußerungen bedauert, sie als Missverständnis bezeichnet und war am Donnerstag als CDU-Kreisvorsitzender von Hoyerswerda/Kamenz zurückgetreten.
dpa hü yysn st
111551 Dez 06