Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 03.02.2007

Ex-NPD-Abgeordnete: Kein Gluck mit neuen Parteien

DRESDEN - Pech mit der Partei: Vor mehr als einem Jahr kehrten drei NPD Abgeordnete spektakulär Partei und Fraktion den Rücken. Doch mit neuen Parteien haben sie kein Glück

Mit der „Sächsischen Volkspartei" (SVP) wollte Ex-NPD-Mann Mirko Schmidt (40, Meißen) den Neuanfang wagen. Doch mehr als 50 Mitglieder konnte die Partei bisher nicht gewinnen. Zwar stellt sie im Meißner Kreistag und Stadtrat einen eigene Fraktion, ist darüber hinaus jedoch bedeutungslos. Einen Ausweg soll nun ein „Bündnis für Sachsen" mit der DSU weisen, um gemeinsam bei Kreis- und Landtagswahlen anzutreten. Ziel: „Wir wollen die NPD aus dem Landtag schubsen."

Eine Fusion mit der DSU sei aber vorerst nicht geplant Kein Wunder, regt sich doch dort Widerstand gegen die Aufnahme der ehemals Rechtsradikalen. Das bekommen derzeit der ExNPD-Abgeordnete Klaus Baier (46, Annaberg) und sein Mitarbeiter Jürgen Krumpholz zu spüren, die nach Umwegen über den FPG-Ableger FPD der DSU beitraten. Während ein Teil der DSU-ler Baier eine angebliche Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz nach dem Austritt ankreidet, sehen andere die Partei dem unangenehmen Vorwurf ausgesetzt, gezielt am rechtsextremen Rand zu fischen.

Ex-NPD-Mann Jürgen Schön (58, Leipzig) hat deshalb gleich ganz aufgegeben - "Von Parteien habe ich die Nase voll", sagt der langjährige NPD-Schatzmeister. Kurz nach seiner Fraktionsflucht habe er zwar eine Annäherung an die CDU gestartet. „Das hat leider nicht geklappt, aber ich kann das verstehen." Ihr Mandat im Landtag wollen alle drei jedoch behalten - auch wenn sie politisch völlig isoliert sind. sml