Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 07.02.2007

Schnüffelaffäre: Nolle angeschwärzt

DRESDEN - Justizminister Geert Mackenroth (57, CDU) reagiert in der Schnüffelaffäre immer dünnhäutiger auf Vorwürfe. Jetzt versucht er mit Briefen Druck auszuüben.

In einem bitterbösen Schreiben tadelte der Minister SPD-Schwergewicht Karl Nolle (61). Er schrieb aber nicht nur an seinen Kritiker, sondern reichte eine Kopie auch noch an Nolles Fraktions Chef Cornelius Weiss (73) weiter - offenbar um Druck auf seinen Kritiker auszuüben. Dabei hatte er den Brief an Nolle doch mit dem Vermerk "persönlich/vertraulich" versehen.

Nolle hatte Mackenroth im Zuge der Ermittlungen gegen den versetzten INES Staatsanwalt Andreas Ball „Einschüchterung von Ermittlungsbeamten" und wegen der Bespitzelung der Morgenpost „skrupellose Verletzung der Pressefreiheit" vorgeworfen.

Davon fühlte sich der Minister schwer getroffen. Nolles Vorwürfe seien „absurd" und „ehrenrührig`. Weiter schreibt Geert Mackenroth: „Sie untergraben mit Ihrer Schmähkritik überdies das Vertrauen der sächsischen Bürgerinnen und Bürger in ihre Justiz, die auch im Freistaat allein Gesetz und Recht unterworfen ist."

Das war nicht der erste Ministerbrief an Nolle. Schon vor knapp einem Jahr schrieb der Minister an den Landtagsabgeordneten und verschickte bereits damals fleißig „vertrauliche" Kopien. Diesmal setzt er sogar noch einen drauf: „Im Wiederholungsfall werde ich vergleichbare Äußerungen ohne Vorankündigung öffentlich zurückweisen", droht Mackenroth dem SPD-Empfänger.

Kopfschütteln bei Karl Nolle: „Ich kann die Schreiben nur als untauglichen Versuch werten, einen frei gewählten Abgeordneten unter Druck zu setzen, und einzuschüchtern", so der SPD-Mann. „Bei aller Ernsthaftigkeit, es kommt mir so vor, als sollte meine Mama im Kindergarten oder mein Erziehungsberechtigter Cornelius Weiss den bösen Karl zur Räson bringen."
Von Thomas Fischer