Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 21.02.2007

Scharfe Kritik an Flath

Dresden. Mit seinen Äußerungen in der SZ zur Kinderbetreuung hat Kultusminister Steffen Flath (CDU) bei den Oppositionsparteien heftige Kritik ausgelöst. Der PDS-Landtagsabgeordnete André Hahn warf Flath „DDR-Verfolgungswahn“ vor.

Der Minister hatte Eltern davor gewarnt, die Verantwortung für die Kindererziehung an den Staat abzuschieben. Die „große Staatsgläubigkeit“ vieler Ostdeutscher führte er auf die DDR-Vergangenheit zurück. Mit dieser Behauptung verunglimpfe Flath die Kinderbetreuungseinrichtungen, sagte Hahn. Der Kultusminister führe eine ideologische Kampagne gegen den Lebensstil der eigenen Bevölkerung.

Die Landtagsabgeordnete der Grünen Elke Herrmann sagte, Flath beleidige die Eltern, „wenn er die Frage der Kinderbetreuung mit dem Abschieben der Verantwortung für die Kinder an den Staat in Beziehung setzt“.

Kritik kam auch aus der SPD, die mit der CDU eine Regierungskoalition bildet. Die SPD-Abgeordnete Liane Deicke warf Flath ein „verqueres Familienbild“ vor. „Herrn Flath würde es gut zu Gesicht stehen, über den Tellerrand Deutschlands zu blicken. Alle europäischen Länder – auch ohne sozialistische Vergangenheit – bieten ein breit ausgebautes, qualitativ hochwertiges und meist ganztägiges Kita-Netz an“, sagte sie. Der SPD-Abgeordnete Karl Nolle sprach von einem Zickzackkurs der Sachsen-Union in der Familienpolitik: „Jeder blamiert sich eben, wie er kann.“ (SZ/ds)