Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 30.03.2007

Bürgermeister kritisiert Niedriglöhne

Immer mehr berufstätige Dresdner haben einen so geringen Verdienst, dass sie ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Tasche bestreiten können. Sozialbürgermeister Tobias Kogge (CDU) wies bei der Vorstellung der jüngsten Arbeitsmarktdaten darauf hin, dass knapp 1500 Menschen trotz Arbeit auf staatliche Leistungen angewiesen seien. Seit dem Start der Hartz-Reform im Januar 2005 habe sich deren Zahl fast verdoppelt.

Kogge kritisierte, dass einige Branchen zu niedrige Löhne bezahlten. Unternehmen dürften sich nicht dadurch entlasten, dass sie ihre Beschäftigten schlecht entlohnten und den Staat so letztlich zum Einspringen zwängen.

Mit Blick auf die Hartz-Gesetzgebung betonte Kogge, dass die Stadt 2007 die Mittel für die Kosten der Unterkunft von Langzeitarbeitslosen um rund vier auf 119 Millionen Euro aufgestockt habe. Knapp 36000 sogenannter Bedarfsgemeinschaften erhielten diese Hilfe. Untersuchungen hätten ergeben, dass zwei Drittel davon „angemessen“, ein Drittel in zu großen oder teuren Wohnungen lebe. Sie sollen ihre Kosten nun senken. (SZ/ale)