Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 05.04.2007
Minister Tiefensee droht: Kein Geld für diese Brücke
In einem Brief an Sachsens Regierungschef drängt der Bund auf eine neue Bau-Variante.
Berlin. Die Bundesregierung stellt ihre Fördermittel für die Waldschlößchenbrücke für den Fall infrage, dass Dresden an dem umstrittenen Entwurf festhält. In einem der SZ vorliegenden Brief an Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) schreibt Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD): Er habe „erhebliche Zweifel, ob der Bund zulassen kann, dass die Waldschlößchen-Brücke in der vom Welterbekomitee abgelehnten Form mit Mitteln finanziert wird, die aus dem Bundeshaushalt stammen“.
Der frühere Leipziger Oberbürgermeister bittet Sachsen daher, auf einen Baubeginn der Brücke zunächst zu verzichten. Der Freistaat und die Stadt sollten „in einem neuen Anlauf doch noch eine mit dem Welterbe-Status verträgliche Lösung“ finden. Das Bundesfinanzministerium prüfe bereits, ob der Bund aufgrund seiner völkerrechtlichen Pflichten „berechtigt und gehalten“ ist, eine bundesfreundliche Verwendung seiner Mittel einzufordern. Dem Prüfungsergebnis solle man nicht vorgreifen, warnt Tiefensee vor einem Baubeginn und möglichen Rückforderungen. Er wolle den Bau einer mit dem Welterbestatus vereinbaren Brücke nicht verhindern, schreibt Tiefensee. Der Neubau solle auch nicht daran scheitern, dass eine mit der Unesco abgestimmte Lösung zu Mehrkosten führe. Tiefensee: „Deshalb könnte ich mir vorstellen, dass sich der Bund an dem Mehraufwand beteiligt.“
Die Gesamtkosten der Brücke wurden in den vergangenen Jahren auf rund 156 Millionen Euro beziffert. Diese Summe ist durch günstigere Baupreise inzwischen um mehrere Millionen gesunken. Bund und Land hatten bisher zugesagt, 90 Prozent der förderfähigen Kosten zu übernehmen. (mit abi)
Von Peter Heimann