Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 30.05.2007

Datenschutz weist Vorwürfe zurück

Dresden. Sachsens Datenschutzbeauftragter Andreas Schurig weist Vorwürfe zurück, er habe die Verfassungsschutzakten zu organisierter Kriminalität nur oberflächlich geprüft. Es sei nicht seine Aufgabe gewesen, alle Akten zu kontrollieren, sondern nur einen bestimmten Zeitraum, sagte er gestern.

Schurig reagierte damit auf neue Vorwürfe des Publizisten Jürgen Roth. Der veröffentlichte im Internet, dass der Datenschutz lediglich etwa 14 Stunden in den rund 15000 Seiten gelesen habe. Nach SZ-Informationen gehört diese Information zu einem Vermerk, in dem der Verfassungsschutz die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) auf die Besorgnis der Befangenheit aufmerksam gemacht hatte. Die Datenschützer hätten bekannte Namen gelesen und könnten deshalb an der Vernichtung der Akten interessiert sein. Die PKK war dieser Auffassung in ihrem Beschluss jedoch nicht gefolgt. (SZ/ts)