Karl Nolle, MdL

Agenturen dpa, 17:59 Uhr, 11.06.2007

Korruption: Staatsrechtler rät zu unabhängiger Ermittlung

Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim warnte davor, die Aufklärung des Korruptionsskandals der Justiz des Freistaats allein zu überlassen. Manches spreche dafür, dass Richter und Staatsanwälte in den Filz verstrickt seien. Dann mache man «den Bock zum Gärtner», wenn man die sächsische Justiz allein mit der Aufklärung betraue, sagte er der «Leipziger Volkszeitung» (Dienstag). Von Arnim plädierte dafür, dass eine auswärtige oder sonst unabhängige Instanz die Aufklärung zumindest überwache. Mit Blick auf de Maizière sagte er: «Es besteht Aufklärungsbedarf, warum die Informationen damals unter Verschluss gehalten und nun weitergegeben wurden.»

(Der Beitrag lag dpa in redaktioneller Fassung vor.)

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