Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 03.07.2007

Sachsen-LB: 61 Fragen, aber kaum Antworten

DRESDEN - Mit 61 kleinen Anfragen an die Regierung wollte SPD-Mann Karl Nolle Licht ins Dunkel der Machenschaften bei der Landesbank bringen. Doch die Antworten sind dürftig.

"Die Staatsregierung hat die großartige Gelegenheit, sich einmal nicht zu blamieren, verpasst", sagt Nolle. Er will nun prüfen, wie er mit den Antworten umgeht, die im Grunde gar keine sind. Nolle wollte wissen, unter welchen Umständen die Ex-Landesbankchefs Weiss und Fuchs vor zwei Jahren gehen mussten und warum Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) sich bis heute schützend vor beide Skandalbanker stellt, ja sie sogar als „Ehrenmän-
ner" bezeichnet.

Doch mit Verweis auf die „herausragende Bedeutung" von Dienstgeheimnissen und der Persönlichkeitsrechte von Weiss und Fuchs verweigerte die Regierung nahezu alle Antworten. Nur soviel war zu erfahren: Der Ministerpräsident hatte nie Zweifel daran, dass Weiss und Fuchs um ihre Abberufung baten. Und die Regierung hat beiden niemals einen Job empfohlen oder gar angeboten. Ob aber Milbradt beide als „Ehrenmänner" bezeichnet habe, sei der Staatsregierung nicht bekannt. Sollte er es dennoch getan haben „wäre dies Ausdruck der Anerkennung für die jahrelange erfolgreiche Tätigkeit". Also Ehrenmänner bis zum Schluss.
Von Stefan Locke